Antifolterkomitee kritisiert Griechenland

Europarat

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Antifolterkomitee kritisiert Griechenland

Fausthiebe, Fußtritte, Stockschläge und Vergewaltigungsdrohungen: im Polizeigewahrsam in Griechenland kommt es nach Angaben des Antifolterkomitees des Europarates zu brutalen Übergriffen auf Festgenommene. Einige Praktiken grenzten an Folter, heißt es im jüngsten, am Mittwoch in Straßburg vorgelegten Bericht der Menschenrechtsexperten. In Thessaloniki sei einem Mann ein Plastiksack über den Kopf gestülpt worden - und die Beamten hätten gedroht, ihn zu vergewaltigen. Auch in Gefängnissen und Abschiebezentren herrschten teils katastrophale Zustände. Die Regierung in Athen wies die Beschuldigungen über schwere Misshandlungen zurück.

Katastrophale Zustände
Die Abschiebezentren seien überfüllt, die Flüchtlinge könnten sich kaum waschen, hätten keine Seife und nicht einmal Toilettenpapier, kritisierten die Experten. Als ein Negativ-Beispiel nannten die Autoren das Abschiebezentrum am Athener Flughafen. Wegen dieser Zustände hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kürzlich an Länder wie Österreich, die Niederlande und Großbritannien appelliert, bis auf weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Griechenland zurückzuschicken.

Als "menschenunwürdig" beschrieb das Komitee die Lage im Gefängnis in Amfissa, 200 Kilometer nordwestlich von Athen: wegen Überfüllung, unzureichender und verseuchter Schlafplätze, Personalmangels und fehlender ärztlicher Versorgung. Überbelegung sei allerdings nicht nur ein Problem in Griechenland.

Keine Ergebnisse
Die Regierung in Athen schrieb in einem über 70-seitigen Bericht zu den Vorwürfen, dass Ermittlungen einzelner schwerer Fälle keine Ergebnisse erbracht hätten. Zugleich genehmigte sie die Veröffentlichung des ursprünglich vertraulichen Berichts des Antifolterkomitees.

Das Antifolterkomitee überprüft regelmäßig die Haftbedingungen in den 47 Europaratsländern. Ärzte und Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2009 griechische Polizeidienststellen, Haftanstalten und Abschiebezentren kontrolliert.

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