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Atomgespräche ohne Durchbruch beendet

15.05.13, 18:45 | Aktualisiert: 15.05.13, 20:49

Neuer Termin für weitere Verhandlungen wird bekannt gegeben.

"Der Iran hat wieder einmal seine Bereitschaft gezeigt, mit der IAEA zu kooperieren. Wir haben acht Stunden sehr intensive technische Verhandlungen geführt. Vorschläge für Modalitäten zu einer Übereinkunft wurden unterbreitet und die Vorarbeit hierfür geleistet. Bei der nächsten Verhandlungsrunde sollten diese Vorschläge dann besprochen und in einem Papier zusammengefasst werden". So resümierte Irans Botschafter bei der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), Ali Asghar Soltanieh, optimistisch am Mittwochabend im Gespräch mit der APA die Wiener Verhandlungen rund um Teherans umstrittenes Atomprogramm.

Zudem gab Soltanieh an, dass auch der Delegationsleiter der IAEA, Herman Nackaerts, die Gespräche als "Schritt in die richtige Richtung" gesehen hatte. Letzterer hatte jedoch deutlich nüchterner resümiert. Vor versammelter Presse erklärte Nackaerts, dass die Verhandlungen mit dem Iran ohne Einigung zu Ende gegangen wären und es nicht gelungen sei, einen Ablaufplan endgültig zu avisieren. Jedoch seien weitere Verhandlungen geplant.

Auf die Aussagen Nackaerts angesprochen meinte Soltanieh, dass beide Seiten sagen würden, dass noch weitere Gespräch notwendig seien. Auch wenn man bei der Verhandlungsrunde kein endgültiges Ergebnis erreicht habe und noch einiges an Arbeit zu leisten sei, hätte sie zu einem besseren gegenseitigen Verständnis gedient.

Das Argument, dass vor den iranischen Präsidentschaftswahlen kein Durchbruch zu erwarten sei, wollte Soltanieh nicht gelten lassen. Die Atomverhandlungen hätten mit der Wahl am 14. Juni nichts zu tun, denn im Iran herrsche über die Linie hinsichtlich des Nuklearprogramms ein überparteilicher Konsens, so der Diplomat.

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Parallel zu den Wiener Gesprächen kam am Mittwochabend in Istanbul die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton als Vertreterin der sogenannten 5+1- (E3+3-)Gruppe mit dem iranischen Chefunterhändler Saeed Jalili zu einem Arbeitsessen zusammen. Bei den letzten Gesprächen beider Seiten im kasachischen Almaty blieb man nach Angaben Ashtons von einem Durchbruch "weit entfernt".

Ashton spricht für die fünf UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) plus Deutschland. In Istanbul ist angesichts der Tatsache, dass im Iran Wahlen bevorstehen und Jalili nun selbst Präsidentschaftskandidat ist, kein inhaltlicher Durchbruch zu erwarten.

Der Westen verdächtigt den Iran unter dem Deckmantel eines friedlichen Atomprogramms heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die iranische Regierung dementiert dies vehement.

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