Atomstreit: Trump warnt den Iran

Ofifzielle Warnung

Atomstreit: Trump warnt den Iran

Wegen des iranischen Tests einer ballistischen Rakete hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Warnung an Teheran gerichtet. Der Iran sei deswegen "formell gewarnt" worden, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Bereits am Vortag hatte Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn eine ähnlich lautende Warnung an Teheran gerichtet.

Was die "formelle" Warnung aber konkret bedeuten soll, blieb zunächst unklar. Eine mögliche Interpretation ist, dass das Weiße Haus neue Sanktionen gegen den Iran ins Auge fasst.

Trump erneuerte auch seine heftige Kritik an dem Atom-Abkommen mit dem Iran. Teheran hätte "dankbar für den schrecklichen Deal sein sollen", den die USA abgeschlossen hätten, twitterte er.

Der US-Präsident betonte, der Iran sei wegen der Sanktionen "kurz vor dem Kollaps" gewesen, als er durch das Abkommen gerettet worden sei. "150 Milliarden" Dollar fügte Trump hinzu - womit er den von ihm geschätzten ökonomischen Effekt meinte, den die Aufhebung der Sanktionen für das Land hat.

Der Iran hatte am Mittwoch den Test einer ballistischen Mittelstreckenrakete bestätigt. Das Verteidigungsministerium in Teheran führte an, es handle sich aber nicht um einen Verstoß gegen das Atomabkommen und die entsprechende UN-Resolution.

Der Iran bestreitet, mit Raketentests atomare Ziele zu verfolgen. Die UN-Resolution 2231 fordert den Iran auf, keine ballistischen Raketen zu entwickeln, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Nach der Lesart des Iran und Russlands ist die Aufforderung kein explizites Verbot.

Das Atomabkommen mit dem Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Mit dem Iran abgeschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

 

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