Aufklärung über Homosexualität verboten

St. Petersburg

© Getty Images

Aufklärung über Homosexualität verboten

Gegen internationalen Protest treibt die russische Touristenmetropole St. Petersburg Pläne für ein Verbot von "Schwulenpropaganda" voran. Damit wird die Aufklärung über Homo-, Bi-und Transsexualität unter Geldstrafe gestellt, wie es in dem in zweiter und damit vorletzter Lesung verabschiedeten Gesetzesentwurf heißt. Die Politiker im Stadtparlament begründeten die Initiative am Mittwoch mit dem Kinderschutz. Bei Protesten gegen das Gesetz gab es am Rande der Sitzung mehrere Festnahmen, wie russische Agenturen meldeten.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, Volker Beck, warf Russland vor, sich mit der Initiative außerhalb des internationalen Rechts zu stellen. Er forderte Außenminister Guido Westerwelle auf, sich für eine Rücknahme des Gesetzes einzusetzen. Zuvor hatten auch andere russische Städte, darunter Archangelsk und Rjasan, ähnliche Gesetze verabschiedet. Kritiker warnen, dass damit auch die Aufklärung über Aids erschwert werde.

Die deutsche Bundesregierung hatte sich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen zur Lage der Homosexuellen besorgt gezeigt über diese Initiativen. Russland hatte das Verbot von Homosexualität 1993 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Der bekennende Homosexuelle Beck hatte sich ungeachtet von Demonstrationsverboten in Russland stets für die Rechte von Schwulen und Lesben eingesetzt.

Im Petersburger Stadtparlament stimmten 31 Abgeordnete für das Gesetz, sechs dagegen. Die liberale Partei Jabloko warnte vor einer Ausgrenzung sexueller Minderheiten. Wer gegen das Gesetz verstößt, muss bis zu 500.000 Rubel Strafe zahlen (12.800 Euro), was deutlich mehr als ein durchschnittliches russisches Jahresgehalt ausmacht.

Initiator Witali Milonow von der Regierungspartei Geeintes Russland sagte, dass Minderjährige nicht verleitet werden dürften. Zudem hatten sich andere Abgeordnete der von Regierungschef Wladimir Putin geführten Partei für ein solches Gesetz auch in Moskau sowie auf Landesebene ausgesprochen. In Russland gilt schon das Aufhängen von Regenbogenfahnen als Schwulenpropaganda.

Schwulenpropaganda" unter Geldstrafe gestellt

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 5
München-Terror: Mindestens 10 Tote bei Amoklauf
Attentäter war Deutsch-Iraner München-Terror: Mindestens 10 Tote bei Amoklauf
+++Mindestens 10 Tote +++ Einkaufszentrum im Olympiapark +++Leiche von Attentäter gefunden+++ 1
Video zeigt irre Schießerei in München
Täter auf der Flucht Video zeigt irre Schießerei in München
Im Einkaufszentrum Olympiapark in München. 2
Video zeigt Schrei-Duell mit dem Täter
München-Terror Video zeigt Schrei-Duell mit dem Täter
Schockierendes Video von einem der Täter. 3
München-Terror: Täter war Deutsch-Iraner
18-Jähriger Attentäter München-Terror: Täter war Deutsch-Iraner
Polizeipräsident: 2.300 Einsatzkräfte im Einsatz - darunter Cobra. 4
München: Schießereien an mehreren Plätzen
Laut Bericht München: Schießereien an mehreren Plätzen
Schießerei nahe Olympiapark +++ Schießerei am Stachus +++ Großaufgebot der Polizei +++ Mehrere Täter 5
Die neuesten Videos 1 / 10
Obama's Reaktionen auf München Schießerei
München Obama's Reaktionen auf München Schießerei
Obama's Reaktionen auf München Schießerei
Menschen fliehen von der Schießerei
München Menschen fliehen von der Schießerei
Menschen fliehen von der Schießerei
Schockierendes Video zeigt die Verletzten
München Schockierendes Video zeigt die Verletzten
Schockierendes Video zeigt die Verletzten
Weiteres Video der schrecklichen Schießerei
München Weiteres Video der schrecklichen Schießerei
Weiteres Video der schrecklichen Schießerei
Schießerei in Einkaufszentrum in München
München Schießerei in Einkaufszentrum in München
Vor Ort befanden sich am frühen Abend Polizisten und Rettungssanitäter - Scharfschützen gingen in Stellung.
Dieses Jahr fast 3000 Migranten im Mittelmeer ertrunken
Flüchtlinge Dieses Jahr fast 3000 Migranten im Mittelmeer ertrunken
Die 3000er-Marke sei in den vergangenen beiden Jahren nicht so früh erreicht worden, sagte IOM-Sprecher Joel Millman am Freitag in Genf.
Umbau des Wiener Weltmuseums
Kunst & Kultur Umbau des Wiener Weltmuseums
Der Umbau des ehemaligen Museums für Völkerkunde in Wien zum neuen Weltmuseum ist im vollen Gange.
News Flash: Trump verspricht "Recht und Ordnung"
News Flash News Flash: Trump verspricht "Recht und Ordnung"
Außerdem: Strauss-Statue Ziel von Vandalismus, Festnahmen in Rio und neues bei WhatsApp.
Facebook-Drohne flog zum ersten Mal
Facebook Facebook-Drohne flog zum ersten Mal
Facebboks Drohne "Aquila", die Internet-Verbindungen in entlegene Regionen bringen soll, hat ihren ersten Flug absolviert.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.