36 Senatoren, 435 Repräsentanten und 36 Gouverneure wurden in den USA gewählt.
Als Ikone trat Barack Obama das Amt des US-Präsidenten an. Nun der Tiefpunkt : Bei den „Midterm“-Zwischenwahlen setzte es eine folgenschwere Schlappe für die Demokraten.
Niederlage trotz positiver Wirtschaftsentwicklung
Die Partei verlor sieben Sitze und damit ihre Mehrheit im Senat, zwei weitere Sitze könnten folgen. Im Repräsentantenhaus (Unterhaus) bauten die Republikaner ihre bestehende Mehrheit
aus. Damit kontrollieren die Republikaner beide Kammern im Kongress – die Demokraten können nun endgültig kein eigenes Gesetz mehr durchbringen.
Zwar erholten sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt in den letzten Monaten. Dennoch folgte eine Denkzettelwahl. Bezeichnend: Selbst den Gouverneurssitz in Obamas Heimatstaat Illinois räumten die Republikaner ab.
Obama lotet Möglichkeit für Kompromisse aus
Im Clinch der beiden Parteien droht völliger Polit-Stillstand – Obama ist die letzten zwei Jahre seiner Amtszeit eine „lahme Ente“ mit wenig Gestaltungsspielraum. Von Projekten wie einer Immigrationsreform kann Obama nur mehr träumen. Noch in der Wahlnacht lud er hochrangige Vertreter von Demokraten und Republikanern zu Gesprächen. Jetzt muss Obama mit seinen Gegnern Kompromisse eingehen – sonst geht nichts mehr. Das beginnt schon bei der Besetzung von Minister- und Richterposten.
Wahlen 2016
Einzige Hoffnung sind die nahenden Präsidentenwahlen 2016. Wer sich jetzt nicht überzeugend für produktive politische Arbeit einsetzt, droht mit einem Blockierer-Image aus den nächsten Stillstandsjahren hervorzugehen.
E. Kühnelt
Obama: Bitteres Ende des Hoffnungsträgers
Der politische Fall Obamas: Sechs Jahre nach Amtsantritt ist Mr. President Buhmann der Nation – 53 % lehnen ihn ab.
- Gebrochene Versprechen Guantanamo-Schließung, Verschärfung des Waffenrechts, Rettung der Mittelschicht – nichts ist Obama gelungen. Seit Mai 2013 sind seine Umfragewerte negativ.
Das Polit-Comeback der Familie Bush
Wegen der Desaster-Präsidentschaft von George W. Bush schienen sie erledigt – jetzt ist der Bush-Clan wieder da: George Prescott Bush (38) wurde zum Chef einer texanischen Behörde gewählt, der erste Bush-Wahlsieg seit 2004. Sein Vater, Jeb Bush (61), soll eine Kandidatur vorbereiten. – Im Lager der Demokraten ist Hillary Clinton Favoritin fürs Oval Office, sie brachte zuletzt lautstarke Kritik an Barack Obama vor.
