Obama feiert US-Abzug aus dem Irak

US-Präsident Barack Obama hat den amerikanischen Kampfeinsatz im Irak offiziell für beendet erklärt. "'Operation Iraqi Freedom' ist zu Ende und das irakische Volk trägt jetzt die Hauptverantwortung für die Sicherheit seines eigenen Landes", sagte Obama am Dienstag in einer direkt im Fernsehen übertragenen Rede. Damit habe er ein Wahlversprechen eingehalten. Nun habe die Wiederherstellung der US-Wirtschaft höchste Priorität, erklärte Obama weiter.

Abzug bis Ende 2011
Die USA haben gegenwärtig noch 50.000 Soldaten im Irak stationiert, die sich nun auf die Ausbildung der einheimischen Streitkräfte konzentrieren sollen. Der komplette Abzug ist für Ende 2011 geplant. Wenige Wochen vor den Kongresswahlen sind allerdings weniger die Kriege in Afghanistan und im Irak das bestimmende Thema in der amerikanischen Innenpolitik, sondern die schwierige wirtschaftliche Lage. Obamas Demokraten drohen empfindliche Verluste in beiden Kammern.

Kampf gegen Terror geht weiter
Nach siebeneinhalb Jahren seien die Kampfeinsätze der US-Truppen zu Ende, sagte der US-Präsident. Allerdings räumte er ein, dass es nach wie vor Gewalt im Irak gebe. Auch der Kampf gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida gehe weiter. Daher würden die USA dem Irak weiter beistehen. "Unsere Kampfmission geht zu Ende, nicht aber unsere Verpflichtung für die Zukunft des Iraks", sagte Obama.

Zugleich machte Obama klar, dass er an dem Abzugstermin aus Afghanistan festhalte. Dort sollten die US-Truppen sich ab Juli 2011 zurückziehen. Die Geschwindigkeit des Abzuges werde allerdings von den Verhältnissen in dem Land abhängen. Er appellierte aber auch an die eigene Verantwortung.

Führungsanspruch
Obama betonte neuerlich den Führungsanspruch Amerikas in der Welt. Ausdrücklich nannte er das Eintreten für Frieden im Nahen Osten. "Ein neuer Anstoß" für Frieden in Nahost beginne an diesem Mittwoch in Washington, meinte er mit Blick auf die neue Runde der Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern.

Eindringlich verwies Obama auf die schwierige Wirtschaftslage im eigenen Land. Auch nach der Rezession gebe gebe es "große Unsicherheit für viele Amerikaner." Der Führungsanspruch der USA lasse sich dauerhaft nur durchsetzen, wenn es Amerika wirtschaftlich gut geht.