Beatrix entscheidet über Neuwahlen

Niederlande

Beatrix entscheidet über Neuwahlen

Der niederländische christdemokratische Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende ist am Montag mit Königin Beatrix zusammengetroffen, um ihr die Gründe für das Rücktrittsgesuch seiner Koalitionsregierung darzulegen. Im Laufe des Tages wollte die Monarchin auch noch mit dem sozialdemokratischen Vizepremier Wouter Bos und dem Chef des dritten Koalitionspartners, Andre Rouvet von der kleinen Christen-Union, sprechen.

Neuwahlen im Mai oder Juni
Königin Beatrix muss letztlich entscheiden, ob sie das Rücktrittsgesuch annimmt, ein Termin für Neuwahlen festlegt und eine Übergangsregierung bestimmt. Allgemein wurde erwartet, dass Beatrix die Demission der Regierung akzeptiert. Als Wahltermin würde dann Ende Mai oder Anfang Juni infrage kommen. Die Monarchin hatte wegen der Regierungskrise ihren Winterurlaub in Lech am Arlberg unterbrochen.

Die bisherige Mitte-Rechts-Koalition war am Wochenende nach drei Jahren zerbrochen. Grund war ein Streit um eine Verlängerung des niederländischen Afghanistan-Einsatzes. Während die Christdemokraten dafür votierten, waren die mitregierenden Sozialdemokraten strikt dagegen.

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