Bosnien-Herzegowina will offiziell zur EU

Antrag eingereicht

Bosnien-Herzegowina will offiziell zur EU

Bosnien-Herzegowina hat seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union eingereicht. Der Vorsitzende des bosnischen Staatspräsidiums, Dragan Covic, sagte am Montag in Brüssel, er hoffe, dass die EU sein Land bald offiziell zum Beitrittskandidaten machen werde. Der EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn (ÖVP) sprach von einem "großen Tag" für das Westbalkanland.

"Es ist das Resultat der Anstrengungen der letzten Monate. Aber es ist erst der Beginn einer langen Reise", so Hahn. Am Ende solle die Mitgliedschaft von Bosnien-Herzewogina stehen. "Aber es gibt noch eine Menge zu tun bis dahin", mahnte der Kommissar. Deshalb müsse das Land seine Reformanstrengungen fortsetzen, vor allem auch im juristischen Bereich. Es seien alle Teile der Gesellschaft des Landes und die politische Elite aufgerufen, an dieser EU-Perspektive zu arbeiten, betonte er.

Wirtschaftlicher Aufschwung

Das Ziel liege natürlich darin, den Menschen des Landes zu helfen. "Sie verdienen das, sie haben das Recht auf eine europäische Perspektive". Es gehe um die wirtschaftlichen Aussichten, Beschäftigungswachstum. Die jungen Bosnier dürften nicht gezwungen werden, ihr Land verlassen zu müssen. Jedenfalls "hat Bosnien einen entscheidenden Schritt vorwärts gemacht".

Eine Frist zur Behandlung - also ob der Antrag angenommen wird und in der Folge Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können - gibt es keine.

Bosnien-Herzegowina war neben dem Kosovo das einzige Land in der westlichen Balkan-Region, das sich nicht offiziell für eine EU-Mitgliedschaft beworben hatte. Grund war anhaltender Streit zwischen Politikern der drei Hauptvolksgruppen Kroaten, Muslime und Serben.

Sorgenkind Europas

Bosnien-Herzewogina gilt als Sorgenkind der Europäischen Union auf dem Balkan. Erst seit vergangenem Juni ist das Stabilisierungs-und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU in Kraft. Der EU-Beitrittsantrag Bosniens dürfte somit rein symbolischer Natur sein. Zwei Jahrzehnte nach dem Friedensschluss von Dayton steht das Land immer noch unter der Kuratel eines Internationalen Repräsentanten, des österreichischen Diplomaten Valentin Inzko, und muss von einer EU-Militärmission stabilisiert werden. Österreich stellt rund ein Drittel der 600 EUFOR/ALTHEA-Soldaten. Das Dayton-Friedensabkommen gilt mittlerweile als eines der Haupthindernisse für die weitere Entwicklung des Landes, schuf es doch einen schwachen Zentralstaat mit umfangreichen Blockaderechten der drei Volksgruppen (Bosniaken, Kroaten und Serben). Wegen des politischen Stillstands und der sozialen Misere kam es 2014 zu Massenprotesten, die nationalistischen Eliten halten die Zügel aber weiter in der Hand

Offizielle EU-Beitrittskandidaten sind derzeit Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und die Türkei.
 

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