Brexit: Verbleib in EU bei Reformen möglich

Großbritannien

Brexit: Verbleib in EU bei Reformen möglich

Im Falle klarer Reformen sieht der britische Premier David Cameron gute Chancen für einen Verbleib seines Landes in der EU. "Wenn wir das gemeinsam erreichen können, dann werde ich eindeutig empfehlen, dass Großbritannien (...) zu diesen neuen Bedingungen bleibt", sagte Cameron am Freitag bei einem Treffen mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in Hamburg. Diese zeigte Kompromissbereitschaft.

Kompromissbereitschaft
Auch mit Blick auf die Sorgen seiner Landsleute halte er ein wettbewerbsfähiges und dynamisches Europa für nötig, das Nationalstaaten respektiert, beschwor Cameron die Handels- und Wertegemeinschaft Europas. Wenn das erreicht werde, "dann können wir auch das Referendum gewinnen", so der konservative Regierungschef, der jedoch auch sagte: "Wenn wir das nicht schaffen, dann kann ich natürlich nichts ausschließen."

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zur Zukunft Großbritanniens in der Europäischen Union signalisierte Merkel (CDU) Entgegenkommen und rief zu Kompromissbereitschaft auf. "Ich wünsche mir, dass das Vereinigte Königreich auch in Zukunft ein aktives Mitglied in einer erfolgreichen Europäischen Union ist und bleibt", sagte sie. Der bisherige Verlauf der Gespräche stimme sie zuversichtlich, dass auf dem EU-Gipfel nächste Woche eine Einigung möglich sei,

Reform der EU
Merkel versicherte, ein Verbleib Großbritanniens wäre in deutschem und auch britischem Interesse. Zugleich zeigte sie Verständnis für die britischen Forderungen und appellierte an alle Beteiligten, Kompromisse zu schließen und eine Reform der EU anzugehen.

Cameron pocht auf eine Reform der EU. Er dringt unter anderem auf eine Stärkung der nationalen Parlamente. Der Premier will seine Landsleute möglicherweise noch in diesem Jahr über einen "Brexit", also einen EU-Austritt, abstimmen lassen. Um dies zu verhindern, wollen die EU-Staats- und Regierungschefs der Londoner Regierung entgegenkommen und sich am 18. und 19. Februar bei einem Gipfel in Brüssel auf Reformen einigen.

Verhandlungserfolg
Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass es in Brüssel einen Verhandlungserfolg geben werde - "ohne dass ich schon voraussagen möchte, wie viele Stunden ich vom Donnerstag zum Freitag schlafe. (...) Aber wir sind lösungsorientiert." Im übrigen habe man sich bisher immer geeinigt.

Bei dem historischen, 1356 erstmals dokumentierten, Matthiae-Mahl, dem ältesten noch abgehaltenen Gastmahl der Welt, kündigte die Kanzlerin zugleich an, dass Hamburg Gastgeber des G-20-Gipfels 2017 sein wird. G-20-Treffen zählen zu den größten Zusammenkünften von Staats- und Regierungschefs überhaupt. Vertreten sind 19 Industrie- und Schwellenländer sowie die EU.

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