Burmas Opposition boykottiert Wahlen

Protest

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Burmas Opposition boykottiert Wahlen

Burmas Nationale Liga für Demokratie (NLD) wird sich nicht an den von der herrschenden Militärjunta organisierten Wahlen im Herbst beteiligen. Das hat das Zentralkomitee der Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi am Montag in Rangun beschlossen. Nach den Bestimmungen des von der Junta erlassenen Wahlgesetzes hätte die NLD ihre unter Hausarrest stehende Vorsitzende Suu Kyi ausschließen müssen, um sich registrieren lassen zu können. Keine Person mit einer Vorstrafe darf einer politischen Partei angehören.

Die Parteienregistrierung muss laut Wahlgesetz innerhalb von sechzig Tagen nach der am 8. März erfolgten Kundmachung des Gesetzes vorgenommen werden. Eine Nichtregistrierung hat automatisch die Auflösung der Partei zur Folge. Die NLD hatte 1990 die Wahlen zu einer Verfassunggebenden Nationalversammlung in Burma mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, doch annullierte das Militärregime das Wahlergebnis.

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