Deutschland: Abschiebe-Pilotprojekt startet

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Deutschland: Abschiebe-Pilotprojekt startet

Deutschland und Tunesien haben ein Pilotprojekt zur beschleunigten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinbart. In einem ersten Schritt sollten etwa 20 Tunesier in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden, sagte Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Dienstag in Tunis nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Habib Essid. Dabei solle eine "effektive Rückführung erprobt" werden.

Vereinbarung
Im Anschluss solle eine Vereinbarung geschlossen werden über "eine regelmäßige Rückführung der Tunesier, die in Deutschland ausreisepflichtig sind", fügte der Innenminister hinzu. Bis zu 25 Tunesier sollen demnach in eigens bereitgestellten Chartermaschinen zurückgebracht werden. Deutschland stellt demnach die begleitenden Polizisten und übernimmt die Kosten.

Vereinfachte Abschiebungen
De Maiziere befindet sich auf einer Reise durch die drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien, um über vereinfachte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus diesen drei Ländern zu verhandeln. Zuvor erreichte er bereits ähnliche Zusagen von Marokko und Algerien.

Sicherheitsfragen vertiefen
Zudem wollen Deutschland und Tunesien ihre Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen vertiefen. "Ich habe angeboten, dass wir in der ganzen Breite der Sicherheitsthemen unsere Zusammenarbeit aufrecht erhalten und vertiefen", sagte de Maiziere.

Das betreffe die Ausbildung tunesischer Sicherheitsbehörden, auch bei der Grenzsicherung insbesondere zu Libyen, der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus und die "weitere konstruktive Arbeit daran, dass wir guten Gewissens auch deutschen Touristen empfehlen können, Urlaub in Tunesien zu machen", sagte de Maiziere.

Terrorismus
Im März 2015 waren bei einem Anschlag auf das Nationalmuseum in der Hauptstadt Tunis 20 Touristen und ein Polizist getötet worden. Ende Juni tötete ein Angreifer vor einem Strandhotel des Küstenorts Port El Kantaoui bei Sousse 38 ausländische Touristen.
 

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