Dieser Skandal könnte Trump das Amt kosten

Amtsenthebungsverfahren

Dieser Skandal könnte Trump das Amt kosten

Der neue US-Präsident Donald Trump hat in nur wenigen Tagen gezeigt, was alles möglich ist. Nach einer guten Woche im Amt haben der neue US-Präsident und die, die ihn lenken, gezeigt, dass sie es ernst meinen. Trump löst zumindest vordergründig ein Wahlkampfversprechen nach dem anderen ein, völlig egal, wie sinnvoll das ist, und bewegt sich dabei meistens dicht am rechten Rand.

Trump psychisch krank?
Trumps Politik wird derzeit nur von 43 Prozent der Amerikaner unterstützt - das sind historisch schlechte Werte für einen neuen Mann im Weißen Haus. Sein Vorgänger Barack Obama war mit 68 Prozent Zustimmung gestartet und lag zum Schluss bei 57 Prozent. Der Nervenarzt John Gartner aus Maryland hat schon über 6.000 Unterschriften von Leuten zusammen, die Trump für psychisch krank halten und ihn deshalb nach Artikel 3 des 25. Verfassungszusatzes aus dem Amt entfernen lassen wollen.

Im Internet bekennen sich Millionen Menschen zu Bewegungen gegen Trump. In sozialen Netzwerken formieren sich Tausende hinter Hashtags wie #ImpeachTrump (enthebt Trump des Amtes). In den USA gehen Hunderttausende auf die Straße. "Nicht mein Präsident", steht auf Bannern.

Doch wie könnte es tatsächlich zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen? Solche Impeachment-Verfahren können gegen alle Regierungsmitglieder erhoben werden, die gegen das Gesetz verstoßen haben. Zu solchen Verbrechen gehören etwa Verrat, Korruption oder Meineid.

Zahlreiche Skandale
Das könnte nun zum Problem für Trump werden. Ein Russland-Dossier oder einer seiner vielen Skandale in der Öffentlichkeit könnten zum Stolperstein werden. Um ein Amtsenthebungsverfahren zu starten muss lediglich ein Parlamentarier ein dem Abgeordnetenhaus eine Liste mit Anklagepunkten vorlegen. Wird die Liste akzeptiert, kommt es zur Abstimmung. Um Trump wieder loszuwerden, müssen allerdings auch Republikaner gegen den neuen US-Präsidenten stimmen – ein Szenario, dass (noch) unwahrscheinlich klingt.

+++ Russland hat belastendes Material gegen Trump +++

Insgesamt hat es in der US-Geschichte drei solche Impeachment-Verfahren gegeben. Andrew Johnson 1868 und Bill Clinton 1999 kamen glimpflich davon, Richard Nixon nahm noch vor Ende des Verfahrens seinen Hut.

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