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EU-Angriff auf Grenzkontrollen

Aus ab Dezember

EU-Angriff auf Grenzkontrollen

Die EU-Kommission möchte spätestens im Dezember des Jahres das Schengen-System wieder hergestellt und die bilateralen Grenzkontrollen abgeschafft haben. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, sagte am Freitag in Brüssel, "unser Ziel ist, die internen Grenzkontrollen so rasch wie möglich abzuschaffen". Es müsse "Schluss mit dem Fleckerlteppich einseitiger Entscheidungen" sein.

Europa soll zusammenarbeiten
Timmermans unterstrich die Notwendigkeit eines "koordinierten europäischen Ansatzes für befristete Grenzkontrollen" innerhalb der Schengen-Regeln. Bis Dezember müsse eine klare Linie erkennbar sein, die EU-Außengrenzen zu schützen und das Funktionieren des Asylsystems zu verbessern. Außerdem müssen wir mit der Türkei die Zusammenarbeit fortsetzen, um den gemeinsamen Aktionsplatz umzusetzen, und die Flüchtlingszahlen substanziell zu reduzieren".

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte, mit diesem Fahrplan würden die nächsten Schritte vorgelegt, um gemeinsam ein normales Funktionieren von Schengen so bald wie möglich zu ermöglichen. Dies erfordere eine Zahl von wesentlichen Schritten. So müsse das "Durchwinken" von Flüchtlingen beendet werden. Die EU-Staaten hätten Asylwerber einzulassen, aber nicht jene, die nur einen Transit wollten. Ferner dürfe es keine Verzögerung für den EU-Aufbau einer gemeinsamen Küstenwache und Küstenschutzes geben.
 

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