Brüssel

EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien unterzeichnet

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Weg frei für Referendum im Beitrittsland und Ratifizierungen.

Der Beitrittsvertrag zwischen der Europäischen Union und Kroatien ist unterzeichnet. Für Kroatien setzten bei der feierlichen Zeremonie beim EU-Gipfel am Freitag in Brüssel Staatspräsident Ivo Josipovic und die scheidende Ministerpräsidentin Jadranka Kosor ihre Unterschriften unter das Dokument. Für die EU unterzeichneten die Regierungschefs bzw. Präsidenten der 27 EU-Staaten, darunter für Österreich Bundeskanzler Werner Faymann (S).

"Mit der Unterzeichnung kehrt Kroatien zurück nach Hause nach Europa, wo es immer hingehört hat", sagte Kosor. Die Unterzeichnung wurde von den Gipfelteilnehmern mit tosendem Beifall beantwortet. Kroatien soll am 1. Juli 2013 der EU als 28. Mitgliedstaat beitreten. Bis dahin muss der Beitrittsvertrag von allen 27 EU-Staaten und von Kroatien per Referendum ratifiziert werden. In Kroatien wird die neue Regierung, die bis Weihnachten gebildet werden soll, danach ein EU-Beitrittsreferendum ausschreiben. Obwohl das Referendum per altem Parlamentsbeschluss innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung des Vertrags stattfinden sollte, wird es nach Angaben des neuen Premiers Zoran Milanovic erst Anfang Februar durchgeführt werden.
 

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