EU-Erweiterung: Montenegro wird Kandidat

Kroatien ab 2011 bei EU

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EU-Erweiterung: Montenegro wird Kandidat

Die EU-Erweiterung auf den Westbalkan macht Fortschritte: Kroatien hat am Freitag bei einer Beitrittskonferenz in Brüssel drei weitere Verhandlungskapitel erfolgreich abgeschlossen. Damit sind 25 der 35 Kapitel abgehandelt. Montenegro steht indes kurz davor, als drittes Land des Westbalkan nach Kroatien und Mazedonien EU-Kandidatenstatus zu erhalten. Die EU-Kommission werde dies in ihrem Fortschrittsbericht am Dienstag empfehlen, berichtete die regierungsnahe Tageszeitung "Pobjeda".

Verhandlungen seit 2005
Die Europäische Union hat den Staaten des Westbalkan (Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien) im Jahr 2003 eine Beitrittsperspektive eingeräumt. Mit Kroatien verhandelt die EU seit dem Jahr 2005 und nach der Beilegung des Grenzstreits mit Slowenien sind die Gespräche bereits in der Zielgerade. Mazedonien ist seit fünf Jahren Beitrittskandidat, die Aufnahme offizieller Beitrittsverhandlungen scheiterte bisher am Namensstreit mit Griechenland.

Durchbruch mit Serbien
Während auch die EU-Annäherung Bosniens wegen der innenpolitischen Differenzen der drei Volksgruppen auf der Stelle tritt, gab es im Fall Serbiens jüngst einen Durchbruch: Die EU-Außenminister beschlossen Ende Oktober, den Beitrittsantrag Belgrads an die EU-Kommission weiterzuleiten. Serbien muss nun einen Fragebogen der EU-Kommission beantworten, ehe es offiziell Kandidatenstatus bekommen kann.

EU-Kommission empfiehlt Montenegro
Montenegro dürfte diese Hürde schon bald nehmen. So empfiehlt die EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht, den kleinen Adria-Staat offiziell zum Kandidatenland zu küren, berichtet die montenegrinische Zeitung. Allerdings werden von Podgorica "zusätzliche Anstrengungen" insbesondere bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gefordert. Montenegro wäre der fünfte Staat, der von der Europäischen Union als Beitrittskandidat anerkannt wird. Derzeit sind dies Kroatien, die Türkei, Montenegro und Island. Der Kandidatenstatus ermöglicht unter anderem die Inanspruchnahme von EU-Vorbeitrittshilfen.

Kroatien schon 2011 dabei?
Kroatien schloss am Freitag die Kapitel freier Kapitalverkehr, Verkehrspolitik und Institutionen ab. Was die Kapitalfreizügigkeit betrifft, hat Kroatien eine siebenjährige Übergangsfrist beim Verkauf von Ackerland an EU-Bürger erhalten, die um drei Jahre verlängert werden kann. Damit will Zagreb sein Land vor einem Ausverkauf schützen. Zagreb erhält einen eigenen EU-Kommissar und darf je ein Mitglied in den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und den Europäischen Rechnungshof entsenden. Kroatisch wird die 24. Amtssprache der Europäischen Union.

Die kroatische Regierungschefin Jadranka Kosor will die restlichen zehn Beitrittskapitel, darunter harte Nüsse wie die Landwirtschaft, noch im ersten Halbjahr 2011 abschließen.

Problem Kosovo
Unzufrieden ist die EU-Kommission indes mit der Lage im Kosovo, der nach seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahr 2008 auch eine EU-Perspektive erhalten soll. In ihrem Fortschrittsbericht wird die Brüsseler Behörde unter anderem die geringen Fortschritte bei der Verabschiedung von Gesetzen kritisieren, berichtete die Tageszeitung "Koha Ditore" am Freitag. Auch Organisierte Kriminalität und Korruption stellten weiterhin ernste Probleme dar. Die EU versucht, den Strafverfolgungsbehörden mit einer eigenen Rechtsstaatsmission ("EULEX") unter die Arme zu greifen.

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