EU-Gipfel einigt sich auf Bankenaufsicht

Start 2013

© AP

EU-Gipfel einigt sich auf Bankenaufsicht

Der EU-Gipfel hat einen Durchbruch im Streit um den Aufbau der europäischen Bankenaufsicht gebracht. Bis Jahresende soll es eine Einigung auf einen politischen Rahmen geben, damit die neue Aufsicht im Jahr 2013 schrittweise ihre Arbeit aufnehmen kann. Bundeskanzler Werner Faymann zeigte sich mit der Einigung sehr zufrieden.  "Die Bankenaufsicht zu installieren ist eine Form der Regulierung, die dringend notwendig ist", sagte er beim Eintreffen ins Brüsseler Ratsgebäude. Es brauche weltweit Regulierungen gegen die Spekulation. Der Aufbau einer Bankenaufsicht dauere eine gewisse Zeit und sollte "so bald wie möglich" erfolgen.

Zu Gipfelbeginn hatten Deutschland und Frankreich bei der Bankenaufsicht noch klar auseinandergelegen.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte vor dem Gipfel gesagt, dass die Arbeit an der neuen Aufsicht für die Banken der Eurozone zwar schnell, aber "natürlich auch sehr gründlich" gemacht werden müsse. Rückendeckung erhielt sie von anderen Nordländern wie Finnland und Schweden. Die Bankenaufsicht soll verhindern, dass durch laxe nationale Kontrolle mitverursachte Probleme von bestimmten Instituten den gesamten europäischen Finanzsektor ins Wanken bringen.

Hollande und Faymann drückten aufs Tempo
Frankreichs Staatschef François Hollande hingegen unterstützte den Vorschlag der EU-Kommission, nach dem die neue Aufsicht unter Beteiligung der Europäischen Zentralbank (EZB) ihre Arbeit schon zum 1. Januar 2013 aufnehmen soll. Darauf hofften auch Südländer wie Spanien. Denn die neue Aufsicht ist eine Voraussetzung dafür, dass der Euro-Rettungsfonds ESM direkt Finanzhilfe an angeschlagene Banken zahlen kann, anstatt wie bisher wie im Fall Spaniens zunächst an den Staat.

Der Gipfel brachte nun einen Kompromiss, nachdem sich Merkel und Hollande kurz vor Beginn noch zu einem kurzfristig anberaumten Gespräch getroffen hatten: Bis Jahresende soll eine Einigung auf den gesetzlichen Rahmen stehen. Ihre Arbeit nehmen die mächtigen Kontrolleure dann im Laufe des Jahres 2013 schrittweise auf. Für einen Start zum Jahresbeginn seien "zu viele komplizierte Fragen zu lösen", sagte ein deutscher Diplomat.

Das betrifft etwa rechtliche Probleme wie die Stellung der Nicht-Euro-Länder oder die Überwachung von Banken mit Filialen in-und außerhalb der Eurozone sowie die Regeln für direkte Hilfszahlungen an marode Finanzinstitute. Ein offener Punkt ist auch, ob die direkte Bankenhilfe nachträglich auf den Fall Spaniens angewandt werden kann. Dass diese Fragen nun nicht schon bis zum Jahresende gelöst sein sollen, ist ein Erfolg für Merkel.

Bundeskanzler Werner Faymann (S) hatte vor Beginn des EU-Gipfels vor einer Verzögerung der Bankenaufsicht gewarnt. Eine bessere Aufsicht sei eine notwendige Konsequenz aus der Finanzkrise, sagte Faymann am Donnerstag in Brüssel. "Das Signal muss klar sein: Wir wollen es und wir werden es machen."

Nach Angaben eines französischen Diplomaten kann sich die neue Aufsicht unter Beteiligung der EZB ab Anfang 2014 über alle 6.000 Institute der Eurozone erstrecken: "Die EZB wird die tagtägliche Aufsicht einiger Banken an nationale Aufsichtsbehörden abgeben, aber sie wird jederzeit die Möglichkeit zum Eingreifen haben, wenn sie es für notwendig hält."

Gipfel geht heute weiter
Der EU-Gipfel in Brüssel wird heute mit einem Treffen der deutschen Kanzlerin und dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras fortgesetzt. Für die 27 Staats- und Regierungschefs stehen außenpolitische Themen im Vordergrund. Sie werden in ihrer Gipfelerklärung wahrscheinlich aber auch auf die Lage im krisengeschüttelten Griechenland eingehen. Das teilten EU-Diplomaten am Donnerstagabend am Rande des Gipfels in Brüssel mit. Die Formulierung werde aber ähnlich ausfallen wie die knappe Erklärung der Troika vom Vortag, sagte ein Diplomat. Die internationalen Geldgeber EU, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds hatten darin lediglich von "umfassenden und produktiven Diskussionen" mit den griechischen Behörden gesprochen.

Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas 1/112

Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas

Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen 2/112

Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen

Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang 3/112

Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang

Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten 4/112

Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten

Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein 5/112

Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein

Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert 6/112

Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert

Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans 7/112

Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans

Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee 8/112

Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee

Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten 9/112

Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten

Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen 10/112

Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen

Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn 11/112

Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn

Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua) 12/112

Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)

Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start 13/112

Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start

Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit 14/112

Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit

Mega-Schneesturm hat New York fest im Griff 15/112

Mega-Schneesturm hat New York fest im Griff

Tausende feiern wieder das bunte Holi-Fest in Indien 16/112

Tausende feiern wieder das bunte Holi-Fest in Indien

Whitehorse (Kanada): Das Wasser hat 40 Grad, die Außentemperaturen liegen bei -30Grad...dsa führt zu kuriosen Frisuren 17/112

Whitehorse (Kanada): Das Wasser hat 40 Grad, die Außentemperaturen liegen bei -30Grad...dsa führt zu kuriosen Frisuren

In Dhamnod (Indien) wird Baumwolle von Mitarbeitern in Säcken abgefüllt. 18/112

In Dhamnod (Indien) wird Baumwolle von Mitarbeitern in Säcken abgefüllt.

Beim 19/112

Beim "Day without pants" geht man ohne Hose auf die Straße (Medellin, Kolumbien)

Auch Tiger, wie hier 20/112

Auch Tiger, wie hier "Angela", müssen mal zum Zahnarzt

Bei der New Yorker Fashion Week sind auffallend viele Männer im Publikum 21/112

Bei der New Yorker Fashion Week sind auffallend viele Männer im Publikum

Orang-Utan-Baby Rieke zieht von Berlin nach London 22/112

Orang-Utan-Baby Rieke zieht von Berlin nach London

Hunderte Chinesen beobachten einen Hundekampf 23/112

Hunderte Chinesen beobachten einen Hundekampf

Wegen einer Überschwemmung ist dieser Motorradfahrer in Amritsar (Indien) auf einer 24/112

Wegen einer Überschwemmung ist dieser Motorradfahrer in Amritsar (Indien) auf einer "Wasserstraße" unterwegs

Gia Genevieve ist einer der Stars der 25/112

Gia Genevieve ist einer der Stars der "The Blondes"-Show bei der Fashion Week in New York

Faschingsakrobatik in Wien: Superstar M. Kobetic als 26/112

Faschingsakrobatik in Wien: Superstar M. Kobetic als "Green Lantern"

Spektakuläre Flugshow in Bangalore (Indien) 27/112

Spektakuläre Flugshow in Bangalore (Indien)

Gunter von Hagen eröffnet sein 28/112

Gunter von Hagen eröffnet sein "Menschen Museum" in Berlin

Wie immer viel nackte Haut beim Karneval in Rio 29/112

Wie immer viel nackte Haut beim Karneval in Rio

Südkorea lässt die Muskeln spielen 30/112

Südkorea lässt die Muskeln spielen

Ein Maori tanzt bei der Auslosung zur U20-WM 31/112

Ein Maori tanzt bei der Auslosung zur U20-WM

Heftige Überschwemmungen in Jakarta (Indonesien) 32/112

Heftige Überschwemmungen in Jakarta (Indonesien)

In China werden die Neujahrsfeierlichkeiten eingeleitet 33/112

In China werden die Neujahrsfeierlichkeiten eingeleitet

In Montevideo (Uruguay) ist schon Karneval 34/112

In Montevideo (Uruguay) ist schon Karneval

Zwei wenige Stunden alte Ziegenlämmer beschnuppern sich 35/112

Zwei wenige Stunden alte Ziegenlämmer beschnuppern sich

Frauen in Uniformen bei Militärparade zum Unabhängigkeitstag in Sri Lanka 36/112

Frauen in Uniformen bei Militärparade zum Unabhängigkeitstag in Sri Lanka

Tigerbaby Alisha ist die einzige Überlebende eines Drillingswurfs im Berliner Zoo 37/112

Tigerbaby Alisha ist die einzige Überlebende eines Drillingswurfs im Berliner Zoo

Hübsche Barkeeperinnen im neuen Mega-Casino in Manila 38/112

Hübsche Barkeeperinnen im neuen Mega-Casino in Manila

Müder Seelöwe erholt sich im Zoo von San Diego 39/112

Müder Seelöwe erholt sich im Zoo von San Diego

Sexy Cosplays bei einer Spiele-Messe in Taiwan 40/112

Sexy Cosplays bei einer Spiele-Messe in Taiwan

Lemuren-Fütterung in einem chinesischen Zoo 41/112

Lemuren-Fütterung in einem chinesischen Zoo

Hier explodiert ein Stern in der Großen Magellanschen Wolke 42/112

Hier explodiert ein Stern in der Großen Magellanschen Wolke

Beim 43/112

Beim "Cold Water"-Schwimmwettbewerb in London ist eine auffällige Kopfbedeckung Pflicht

Traumhafter Sonnenuntergang bei Gaza City 44/112

Traumhafter Sonnenuntergang bei Gaza City

Darcy Sharpe stürzt bei der Snowboard-WM am Kreischberg 45/112

Darcy Sharpe stürzt bei der Snowboard-WM am Kreischberg

Hindu-Frauen bereiten sich auf ein Bad im Heiligen Fluss Bagmati vor 46/112

Hindu-Frauen bereiten sich auf ein Bad im Heiligen Fluss Bagmati vor

45 Grad: Die Hitzewelle in Rio hat auch ihre angenehmen Seiten 47/112

45 Grad: Die Hitzewelle in Rio hat auch ihre angenehmen Seiten

Spektakuläres Foto vom 48/112

Spektakuläres Foto vom "Las Luminarias"-Festival (Spanien)

Süßes Orang-Utan-Mädchen im Berliner Zoo 49/112

Süßes Orang-Utan-Mädchen im Berliner Zoo

Ein Ice Girl der Anaheim Ducks freut sich über einen Hattrick von Corey Perry 50/112

Ein Ice Girl der Anaheim Ducks freut sich über einen Hattrick von Corey Perry

Flußpferd im Zoo von San Diego (USA) 51/112

Flußpferd im Zoo von San Diego (USA)

Ein Hindu nimmt beim 52/112

Ein Hindu nimmt beim "Makar Sankranti"-Fest ein Bad

Auf der ganzen Welt fand wieder der 53/112

Auf der ganzen Welt fand wieder der "No Pants Ride" statt (hier New York)

Sternsinger beim Kanzler 54/112

Sternsinger beim Kanzler

In Japan freut man sich über Schnee 55/112

In Japan freut man sich über Schnee

In Kuala Lumpur werden schon die Tiere auf Weihnachten eingestimmt 56/112

In Kuala Lumpur werden schon die Tiere auf Weihnachten eingestimmt

Vorweihnahctliche Stimmung in Byblos (Libanon) 57/112

Vorweihnahctliche Stimmung in Byblos (Libanon)

Teilnehmer eines Charity-Laufs in Thailand 58/112

Teilnehmer eines Charity-Laufs in Thailand

Zoo vermietet Zimmer mit Blick in Gehege 59/112

Zoo vermietet Zimmer mit Blick in Gehege

Kleiner Revoluzzer bei Pacific City (USA) 60/112

Kleiner Revoluzzer bei Pacific City (USA)

Verspielter Eisbär in München 61/112

Verspielter Eisbär in München

Parade der Mythen und Legenden in Medellin 62/112

Parade der Mythen und Legenden in Medellin

Bei 63/112

Bei "Los Escobazos" wird die Rückkehr der Schäfer gefeiert

Besucher einer Comic-Messe in Katar 64/112

Besucher einer Comic-Messe in Katar

Berliner Elefanten kehren Besuchern den Rücken zu 65/112

Berliner Elefanten kehren Besuchern den Rücken zu

Kunst im ausgetrockneten Becken des Atibainha-Staudamms 66/112

Kunst im ausgetrockneten Becken des Atibainha-Staudamms

67/112

"Wildcat" trainiert am Times Square

Meerjungfrauen-Club begeistert Deutschland 68/112

Meerjungfrauen-Club begeistert Deutschland

Jubel über weißes Löwen-Baby in Nebraska 69/112

Jubel über weißes Löwen-Baby in Nebraska

Farbenfrohe Versammlung von Sternen mittleren Alters 70/112

Farbenfrohe Versammlung von Sternen mittleren Alters

Pole Dance-Meisterschaften in Argentinien 71/112

Pole Dance-Meisterschaften in Argentinien

Schwaches Tigerbaby kämpft um sein Leben 72/112

Schwaches Tigerbaby kämpft um sein Leben

Mysteriöses Loch in Russland 73/112

Mysteriöses Loch in Russland

Kinder lieben Papst Franziskus 74/112

Kinder lieben Papst Franziskus

David Beckham kleidet Paddington Bear ein 75/112

David Beckham kleidet Paddington Bear ein

Katastrophen-Übung vor Bali 76/112

Katastrophen-Übung vor Bali

Farbenfrohes Rio: Küsse bei der Gay Pride Parade 77/112

Farbenfrohes Rio: Küsse bei der Gay Pride Parade

Heiße Cheerleaderin der Miami Dolphins heizt ein 78/112

Heiße Cheerleaderin der Miami Dolphins heizt ein

Tolle Taiwanesische Tanz-Tour 79/112

Tolle Taiwanesische Tanz-Tour

80/112

"Tribute von Panem"-Premiere in Berlin

Tiger-Nachwuchs: Einer der Drillinge aus Guatemala 81/112

Tiger-Nachwuchs: Einer der Drillinge aus Guatemala

Junger neugieriger Tiger in Zoo bei Athen 82/112

Junger neugieriger Tiger in Zoo bei Athen

Weihnachtsbeleuchtung in der Oxford Street 83/112

Weihnachtsbeleuchtung in der Oxford Street

Seeotter-Baby wird mit der Flasche aufgepäppelt 84/112

Seeotter-Baby wird mit der Flasche aufgepäppelt

China: Zoo jubelt über Panda-Drillinge 85/112

China: Zoo jubelt über Panda-Drillinge

Franziskus hatte mal wieder mit dem Wind zu kämpfen 86/112

Franziskus hatte mal wieder mit dem Wind zu kämpfen

Blutige Tradition: Ashura-Fest im Irak 87/112

Blutige Tradition: Ashura-Fest im Irak

88/112

"Tag des Todes" in Mexiko

89/112

"Strongo Cup": Dehnen und Po-Sieren...

...diese Dame bereitet sich auf ihren Auftritt vor.. 90/112

...diese Dame bereitet sich auf ihren Auftritt vor..

...der dann so ausschaut. 91/112

...der dann so ausschaut.

Weitere Fotos aus aller Welt: Mexikanerinnen ziehen für Tunick blank 92/112

Weitere Fotos aus aller Welt: Mexikanerinnen ziehen für Tunick blank

Heiße Fans bejubeln San Francisco-Titel 93/112

Heiße Fans bejubeln San Francisco-Titel

 Tiger Maruschka frisst fleischgefüllten Kürbis (Zoo Hamburg) 94/112

Tiger Maruschka frisst fleischgefüllten Kürbis (Zoo Hamburg)

Romantischer Landeanflug auf Chicago 95/112

Romantischer Landeanflug auf Chicago

Bodypainting-Model in Südafrika 96/112

Bodypainting-Model in Südafrika

China will zum Mond 97/112

China will zum Mond

Darth Vader bringt Kind zum Weinen 98/112

Darth Vader bringt Kind zum Weinen

Zeichen für Brustkrebs-Vorsorge in Saloniki 99/112

Zeichen für Brustkrebs-Vorsorge in Saloniki

Beim 100/112

Beim "Raisin Weekend" in Schottland ging es lustig zu

Heiße Unterwäsche-Show in Shanghai 101/112

Heiße Unterwäsche-Show in Shanghai

Mailand: Busen-Protest gegen Putin 102/112

Mailand: Busen-Protest gegen Putin

Hilft Batman beim Fensterputz? 103/112

Hilft Batman beim Fensterputz?

Süßes Löwenbaby in Polen 104/112

Süßes Löwenbaby in Polen

Hongkong: Polizisten ruhen sich aus 105/112

Hongkong: Polizisten ruhen sich aus

Grid Girl beim GP von Russland 106/112

Grid Girl beim GP von Russland

Elefant badet im Genfer See 107/112

Elefant badet im Genfer See

Vulkan Sinabung in Indonesien puckt Lava 108/112

Vulkan Sinabung in Indonesien puckt Lava

Bub beim Büffelrennfest in Thailand 109/112

Bub beim Büffelrennfest in Thailand

Der spektakuläre 110/112

Der spektakuläre "Infinity Mirrored Room"

Lustige Garten-Messe in Kiew 111/112

Lustige Garten-Messe in Kiew

Sexy Besucherin eines australischen Festivals 112/112

Sexy Besucherin eines australischen Festivals

  Diashow

In Krasnojarsk zeigt diese Blondine, was sie hat.


 

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen