Ein bitterer Abend für Obama Ein bitterer Abend für Obama

Total im Eck

 

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Ein bitterer Abend für Obama

Barack Obama hat seine gesamte Präsidentschaft auf die Reform des US-Gesundheitswesens verwettet. Ein Jahr lang kümmerte er sich fast ausschließlich um dieses Thema. Doch es zeichnete sich seit einiger Zeit ein Absturz des ehemals populären Präsidenten ab: Er stürzte von fast 80 auf unter 50 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung ab.

Die Bilder des vergangenen Abends zeigen einen gebrochenen Obama. Man merkt seine Verzweiflung. Kein einziges Mal sieht man das gewohnte Lächeln.

Jetzt stellt Obama seinen Gegnern ein Ultimatum
7,5 Stunden lang diskutierten Donnerstagnacht im „Blair House“ Kongressführer beider Parteien live im TV: Gebetsmühlenartig hatten die Konservativen auf ein „Zurück zum Start“ beharrt. Sie kritisierten, dass sich Amerika den 1.000 Milliarden Dollar teuren Plan nicht leisten könne. Die Demokraten wollen 31 Millionen Amerikanern, die bisher unversichert waren, eine Krankenversicherung anbieten, die Opposition bloß drei. Sichtlich entnervt kündigte Obama den Alleingang an: „Die Zeit des Debattierens ist vorbei“.

Obama sei dennoch „Sieger“ des TV-Showdowns, so US-Medien: Er konnte seine zerstrittene demokratische Partei für eine letzte große Schlacht zum Abschluss der unpopulären Gesundheitsreform einen.

Doch wie kommt Obama aus dem Schlamassel jetzt raus? Er setzt jetzt alles auf eine Karte, stellt den Republikanern ein Ultimatum: Sollte in den nächsten Wochen „keine substanzielle Kooperation feststellbar sein“, würden die Demokraten das Reformpaket solo durch den Kongress peitschen. Die nächste Deadline ist Ostern.

Das Health-Care-Drama ist jedoch nur ein Teil des Obama-Fehlstarts im Oval Office: Die Liste unerfüllter Wahlversprechen ist praktisch so lang wie bei der Inauguration.

Präsident lässt sich feiern, bringt aber keine Resultate
‚Bitte warten‘ heißt es bei strengen Finanz-Regeln oder dem Klimaschutz. Wohl das größte Problem ist die hohe Arbeitslosigkeit von 9,7 Prozent – das kratzt enorm am Image von Obama.

Auch außerhalb der USA gab es außer prestigeträchtigen Auftritten (etwa bei der Verleihung des Nobelpreises) sonst kaum Durchbrüche. Die renommierte New York Times ließ anklingen, dass Obama es oft „allen Recht machen wolle“, wie ein Professor erklärt – und Härte und Leadership vermissen lasse. Er steht dazu im Kreuzfeuer seiner eigenen Fans, die ihm den laschen Umgang mit „Gier-Bankern“ verübeln.

Doch kaum wer bezweifelt: Mit dem ersten großen Wurf, etwa der Gesund-heitsreform, kann sich das Blatt wieder wenden.

Politikwissenschafter Peter Filzmaier (Uni Krems) gilt als profunder Kenner des US-Systems. Er erläutert Barack Obamas Probleme.
ÖSTERREICH: Wie sehr schadet Obama die abgelehnte Gesundheitsreform?
Peter Filzmaier: Es ist ein Verlust seines Siegerimages. Denn vor der großen Wirtschaftskrise war die Gesundheitsreform das große Thema bei Obama. Er wollte auch die Republikaner auf seine Seite ziehen, doch daran scheitert er.
ÖSTERREICH: Hat er sich im Gesundheitsthema auch zu sehr verheddert?
Filzmaier: Das mag sein, aber es hätte für ihn keine Ausstiegs-Strategie gehabt. Er hat zuvor schon zu oft gesagt, dass er davon nicht abrückt.
ÖSTERREICH: Ist das ein neuer Tiefschlag Obamas?
Filzmaier: Es ist vielmehr eine Normalisierung. Es hat aber schon Langzeitfolgen. Da geht es nicht nur um das Image: Er hat für seine Klientel etwas Konkretes nicht erreicht
ÖSTERREICH: Muss er sich ein neues Thema suchen?
Filzmaier: Nun geht es ja sehr stark um Wirtschaft und Jobs. Wenn die Arbeitslosigkeit in den USA stark steigt, hätte ihm auch eine geglückte Gesundheitsreform nichts geholfen. (wol)

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