Pressefreiheit?

Elf reformorientierte Journalisten im Iran festgenommen

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Iraner sollen mit Auslandspresse kooperiert haben.

Im Iran sind elf Journalisten überwiegend reformorientierter Medien festgenommen worden. Hintergrund der Festnahmen seien "offenbar Vorwürfe im Zusammenhang mit Sicherheitsfragen, nicht Verstöße gegen Medienregeln", erklärte Kulturminister Mohammad Hosseini am Montag. Laut der Nachrichtenagentur Fars wurden die "der anti-revolutionären Bewegung nahestehenden" Journalisten, unter ihnen auch Frauen, am Sonntag festgenommen, nachdem Haftbefehl erlassen worden sei.

Die Agentur Mehr berichtete, den Journalisten werde "Kollaboration mit persischsprachigen anti-revolutionären Medien" zur Last gelegt. Damit ist in der Regel Zusammenarbeit mit Organisationen im Ausland gemeint. Die Festgenommenen arbeiteten laut Mehr für verschiedene reformerische Medien. Ausländische Medien in persischer Sprache, wie der BBC in Persisch oder Voice of America, werden von Teheran beschuldigt, sich an einem westlichen "Komplott" zur Destabilisierung der iranischen Regierung zu beteiligen.

Die Aufsichtsbehörde der Islamischen Republik hat mehrere Publikationen verboten, darunter überwiegend reformorientierte Zeitungen. Hintergrund sind Verstöße gegen die strengen Regulierungen seit der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad 2009. Die jüngsten Festnahmen ereigneten sich während der Vorbereitungen auf die Präsidentschaftswahl am 14. Juni. Nach der Wahl 2009 hatte es Proteste gegeben, die blutig niedergeschlagen wurden. Laut dem Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) saßen Anfang Dezember 45 Journalisten in iranischen Gefängnissen.

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