Ende des Ausnahmezustands in Thailand

Nach acht Monaten

 

Ende des Ausnahmezustands in Thailand

Die thailändische Regierung will den seit acht Monaten über die Hauptstadt Bangkok und umliegende Provinzen verhängten Ausnahmezustand ab Mittwoch aufheben. Das Kabinett stimmte am Dienstag dafür, das im April erlassene Dekret außer Kraft zu setzen, da die strengen Kontrollen angesichts der Sicherheitslage nicht länger gerechtfertigt seien. Im Frühjahr war es zu heftigen Protesten gegen die Regierung gekommen, dabei waren zahlreiche Menschen getötet und mehr als 1.400 verletzt worden. Aufgrund des Ausnahmezustands haben die Sicherheitskräfte größere Freiheiten, um gegen Demonstranten vorzugehen und die bürgerlichen Freiheiten einzuschränken. Kritiker hatten der Regierung vorgeworfen, das Dekret gezielt genutzt zu haben, um Gegner zu schikanieren.

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