Entscheidung über Rousseff-Suspendierung im Mai

Brasilien

Entscheidung über Rousseff-Suspendierung im Mai

Die entscheidende Abstimmung im brasilianischen Senat über eine Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff wird wahrscheinlich am 17. Mai stattfinden. Das sehe der Zeitplan von Senatspräsident Renan Calheiros vor, berichtete das Portal "Folha de S. Paulo". Nach einer Projektion gibt es bereits 48 Ja-Stimmen, damit würde die notwendige einfache Mehrheit von 41 Stimmen klar erreicht.

Kommission
Der Senat bildet zunächst eine Kommission zur Prüfung von Vorwürfen wie Tricksereien beim Staatshaushalt. Stimmt das Plenum am Ende zu, wäre Rousseff für 180 Tage suspendiert, dann könnte sie auch nicht am 5. August die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro eröffnen.

Machtverlust
Erstmals seit 2003 würde die Arbeiterpartei (PT) die Macht verlieren. Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), der trotz des Koalitionsbruchs seiner Partei das Amt weiter ausübt, würde anstelle von Rousseff das Präsidentenamt übernehmen.

Endgültiges Urteil
Während der Suspendierung würde unter Federführung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski, geprüft, ob die Vorwürfe juristisch so schwerwiegend sind, dass die Amtsenthebung gerechtfertigt wäre. Im Herbst müsste der Senat sein endgültiges Urteil fällen. Stimmen zwei Drittel (54 von 81) für die Absetzung, würde Temer das Amt voraussichtlich bis Ende 2018 ausüben - und versuchen, eine Regierung ohne die Arbeiterpartei zu bilden.

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