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Erdogan droht mit Neuwahlen

Türkei

Erdogan droht mit Neuwahlen

Angesichts der sich abzeichnenden Schwierigkeiten bei der Bildung einer neuen Regierung in der Türkei hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan mit vorgezogenen Neuwahlen gedroht. Es sei möglich, dass die Regierungsbildung sich bis Mitte August hinziehe, erklärte Erdogan am Sonntag.

"Ich glaube, die Türkei kann sich solch einen Zeitverlust nicht erlauben, also rufe ich dazu auf, so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden", so der Präsident. "Aber wenn die Politiker nicht in der Lage sind, das zu lösen, dann bleibt nur noch das Volk, um dies zu lösen", erklärte er mit Blick auf Neuwahlen. Als Präsident kann er laut Verfassung das Parlament auflösen und Neuwahlen veranlassen, wenn eine Regierungsbildung nicht binnen eineinhalb Monaten gelingt.

Absolute verloren
Nach 13 Jahren Alleinherrschaft hatte Erdogans islamisch-konservative AKP bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Im Parlament stellt sie künftig nur noch 258 von 550 Abgeordneten, die neue Volksvertretung tritt am Dienstag zusammen. Danach dürfte Erdogan die AKP mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Sollte ihr dies nicht binnen 45 Tagen gelingen, kann der Staatschef das Parlament auflösen.

Erdogan warnte vor negativen außenpolitischen und wirtschaftlichen Auswirkungen einer möglichen Hängepartie. "Umgeben von einem Feuerring muss die Türkei stark bleiben, um Schaden zu verhindern und ihren Brüdern zu helfen", erklärte der Staatschef mit Blick auf die Krisen in den Nachbarländern Syrien und Irak. "Unsere Parteien und ihre Chefs müssen sich verantwortungsvoll verhalten und es vermeiden, die Grenzen der Wirtschaft auszutesten", fügte Erdogan hinzu.
 

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