Euroskeptiker sorgt für Eklat in Straßburg

Im EU-Parlament

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Euroskeptiker sorgt für Eklat in Straßburg

Gleich zu Beginn der Sitzung des EU-Parlaments am Mittwoch in Straßburg ist es zu einem Eklat gekommen. Der britische euroskeptische EU-Abgeordnete Godfrey Bloom wurde des Saals verwiesen, weil er sich weigerte, sich für den Ausruf "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" zu entschuldigen. Bloom hatte den Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, der bei der Debatte über die Zukunft der Eurozone samt jüngster dramatischer Entwicklung in Irland mehr Kohärenz der EU insgesamt einforderte, unterbrochen und den Nazi-Sager von sich gegeben.

Doch damit war die Aufregung noch nicht zu Ende. Vor der Abstimmung über verschiedene Themen knapp nach Mittag kehrte Bloom in den Saal zurück, worauf er neuerlich aufgefordert wurde, wieder zu gehen. Dem kam er nicht nach, es kam zu einigen Wortwechseln und das Parlamentspräsidium beschloss eine Sitzungsunterbrechung, in deren Verlauf sich der Abgeordnete der EDF (Europa der Freiheit und Demokratie, eine Gruppe von Nationalkonservativen und Euroskeptikern) dann doch aus dem Saal entfernte.

Empörung
Der angesprochene Schulz reagierte auf den Ausraster Blooms empört und meinte, wie könne es sein, dass "dieser Kollege durch den Saal läuft und brüllt 'Ein Volk, ein Reich, ein Führer'". Daraufhin schaltete sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Joseph Daul, ein und betonte: "Wir können das nicht akzeptieren. Wir befinden uns in einem demokratischen Zeitalter, mit demokratischen Reformen. Ich bitte um eine Entschuldigung, ganz förmlich, sonst werden wir Beschwerde einreichen. Es gibt Leute, die für weniger belangt wurden. Das ist nicht normal. Es fehlt nur noch, dass da gesagt würde, Konzentrationslager, dann ist das Problem geregelt", so Daul.

Nachdem Parlamentspräsident Jerzy Buzek den britischen Abgeordneten vergeblich um eine Entschuldigung bat - er meinte sogar, der "Standpunkt von Schulz spricht für sich selbst. Er ist ein undemokratischer Faschist" - forderte Buzek Bloom auf, den Saal zu verlassen. "Wir haben eine etwas andere Entschuldigung erwartet. Ich bestelle Sie zu einer Sitzung zu uns ein, um über die nächsten Schritte zu entscheiden. Es ist unmöglich, die Gespräche in dieser Atmosphäre weiterzuführen. Laut Artikel 152 der Geschäftsordnung lese ich vor, dass bei fortgesetzter Störung der Präsident dem Mitglied das Wort entziehen und es für den Rest der Sitzung aus dem Plenarsaal verweisen kann."

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