FDP-Rösler wird Wirtschaftsminister

Deutschland

FDP-Rösler wird Wirtschaftsminister

Die deutsche FDP will mit einer weitreichenden Kabinettsumbildung aus der Krise kommen. Überraschend soll der designierte Parteichef Philipp Rösler nun auch Wirtschaftsminister werden. Amtsinhaber Rainer Brüderle wurde dafür angeboten, am Dienstag für das Amt des Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll für Rösler der 34-jährige NRW-Landeschef Daniel Bahr rücken.

Machtkampf eskalierte
Vor dieser Entscheidung war der Machtkampf in der FDP eskaliert. Fraktionschefin Birgit Homburger sagte nach einer Fraktionsklausur kurzfristig eine Pressekonferenz ab und ließ ihre Zukunft offen. Zu den Berichten über ihre Ablösung hieß es aus ihrem Umfeld aber: "Es ist noch nichts entschieden. Die Gespräche dauern an und werden auch am Dienstag fortgesetzt."

Rösler steht unter Druck, da er schon für die Woche nach Ostern eigentlich ein Personalkonzept angekündigt hatte. Interne Widerstände hinderten den 38-Jährigen aber daran, was ihm in der Öffentlichkeit als Schwäche ausgelegt worden war. Zudem war kritisiert worden, für einen Neuanfang sei er noch zu sehr von bisherigen Amtsträgern umgeben. Mit der überraschenden Wendung wolle die neue FDP-Spitze eine "starke Führung aufbauen", hieß es nun in Parteikreisen.

Westerwelle-Rücktritt
Schon vor einigen Wochen hatte Außenminister Guido Westerwelle dem anhaltenden Druck nach einer Serie von verlorenen Landtagswahlen nachgegeben und hatte auf eine erneute Kandidatur als Parteichef verzichtet. Auch die Vizekanzlerschaft will er an Rösler abgeben.

Auch Homburger wird eine Mitschuld am desaströsen Abschneiden der FDP bei den Wahlen in den einstigen Hochburgen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie am anhaltenden Umfragetief der Liberalen gegeben. Am Wochenende war sie im zweiten Wahlgang beim Landesparteitag nur knapp als baden-württembergische Landeschefin bestätigt worden.

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