Frankreich: Sozialisten vor Wahl-Debakel

Departements-Wahlen

Frankreich: Sozialisten vor Wahl-Debakel

 In Frankreich hat die zweite Runde der symbolisch wichtigen Departementswahlen begonnen. Rund 42 Millionen Franzosen sind bei der landesweiten Wahl am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die regierenden Sozialisten von Staatschef Francois Hollande steuern dabei auf eine erneute schwere Wahlschlappe zu: Das linke Lager dürfte Dutzende der insgesamt 101 französischen Departements verlieren.

Video zum Thema Departementswahlen: Hollande wählt

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Sarkozys Partei stark
Bisher hatte es in 61 Departements die Mehrheit. Als Sieger dürfte das oppositionelle konservativ-bürgerliche Lager um Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy aus der Wahl hervorgehen. Die rechtsextreme Front National (FN) von Marine Le Pen könnte erstmals die Mehrheit in einem Departement erzielen. Die Departementswahlen gelten als wichtiger Stimmungstest - und werden von vielen Bürgern genutzt, um der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise mit Rekordarbeitslosigkeit sind viele Franzosen höchst unzufrieden mit Hollande und seiner Regierung.

In der ersten Wahlrunde vor einer Woche hatte das konservativ-bürgerliche Lager aus Sarkozys konservativer UMP und der Zentrumspartei UDI mit 28,75 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Auf dem zweiten Platz landete die Front National mit 25,18 Prozent. Das ist das bisher beste Ergebnis für die französischen Rechtsextremen bei einer landesweiten Wahl, allerdings hatten Umfragen der FN ein deutlich besseres Ergebnis von rund 30 Prozent vorhergesagt. Die Sozialisten landeten mit 21,47 Prozent abgeschlagen an dritter Position.

Rechtsextreme
Das gute Abschneiden der FN im ersten Wahlgang lässt sich aber nicht automatisch auf den zweiten Wahlgang übertragen. Die Rechtsextremen hoffen, letztlich ein oder zwei Departements zu erobern. In vielen Wahlkreisen stehen sich UMP- und FN-Kandidaten gegenüber, da die linken Wähler aber traditionell nicht rechtsextrem wählen, dürften Kandidaten der Front National in der Stichwahl nicht die meisten Stimmen bekommen.

 Die Wahlen haben vor allem eine symbolische Bedeutung, denn der politische Einfluss der Departementräte ist begrenzt. Seit Hollandes Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 und den folgenden Parlamentswahlen haben die Sozialisten fast nur Wahlniederlagen erlitten. Anders dagegen die rechtsextreme Front National: Sie gewann bei den Kommunalwahlen vor einem Jahr rund ein Dutzend Rathäuser und wurde bei den Europawahlen im Mai 2014 mit knapp 25 Prozent erstmals in ihrer Geschichte stärkste Kraft in Frankreich.
 

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