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Frattini schließt Rückzug aus Libyen aus

Italien

Frattini schließt Rückzug aus Libyen aus

Italiens Außenminister Franco Frattini schließt einen einseitigen Rückzug Italiens aus der Libyen-Mission aus, den die Regierungspartei Lega Nord am Wochenende gefordert hat. "Missionen sind nützlich und müssen im Rahmen einer internationalen Kooperation betrachtet werden. Es gibt keinen einseitigen Rückzug", bekräftigte Frattini am Montag.

Maroni wollte Rückzug
Innenminister Roberto Maroni hatte vergangene Woche gefordert, dass Italien seine Ausgaben für den NATO-Militäreinsatz in Libyen einstellt. Italien und Europa sollten sich an den US-Abgeordneten ein Beispiel nehmen, die mit einer breiten Mehrheit beschlossen haben, keine Gelder für die Operation zur Verfügung zu stellen, so der Minister. "Die italienische Regierung und die europäischen Partner sollten Geld in die Entwicklung der Demokratie und nicht für Bomben ausgeben", sagte Maroni.

Auch Lega-Nord-Chef Umberto Bossi verlangte am Sonntag von der Regierung Berlusconi das Ende der italienischen Missionen im Ausland und der Militärangriffe auf Libyen. "Unsere Beteiligung am Libyen-Angriff hat uns schon eine Milliarde Euro gekostet. Außerdem muss Italien die Kosten für die starke Flüchtlingswelle aus Libyen tragen", meinte der Lega-Chef.

Große Versammlung in Rom
Die italienische Regierung hat inzwischen Vertreter der libyschen Zivilgesellschaft zu einem Treffen in Rom eingeladen. Die "große Versammlung" mit 200 bis 300 Vertretern, darunter alle Stammesführer des Landes, sollte noch diese Woche in Rom stattfinden, sagte Frattini.

Italien, wo immer wieder in Libyen gestartete Boote mit Flüchtlingen aus Afrika eintreffen, hatte mit der libyschen Führung unter Machthaber Muammar Gaddafi 2009 ein Rückführungsabkommen geschlossen. Danach ging die Zahl der ankommenden illegalen Einwanderer zurück. Seit dem NATO-geführten Militäreinsatz gegen Gaddafi werden die Flüchtlinge von den libyschen Behörden aber nicht mehr an der Fahrt über das Mittelmeer gehindert.

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