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Großdemo in Moskau geplant

Russland

Großdemo in Moskau geplant

Gut zwei Wochen nach der umstrittenen Parlamentswahl in Russland tritt am Mittwoch in Moskau die neue Duma zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Bei der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Wahl am 4. Dezember war die Partei Geeintes Russland von Regierungschef Wladimir Putin mit knapp 50 Prozent der Stimmen zum Sieger erklärt worden.

Aus Protest gegen die Wahlen waren schon in den vergangenen Wochen tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Für diesen Samstag ist eine weitere Großdemonstration geplant. Allein über soziale Netzwerke haben sich bisher mehr als 30.000 Menschen für eine Kundgebung in Moskau angekündigt.

Die Zentrale Wahlkommission in Moskau hat die meisten Einwendungen gegen die Abstimmung abgewiesen. Nach Prüfung der massiven Kritik erklärte die Behörde am Vortag nur die Ergebnisse in 21 der 95.000 Wahllokale für ungültig. Vertreter der Opposition kritisierten, dass die Wahlkommission und nicht etwa eine unabhängige Stelle die Vorwürfe geprüft habe. Sie forderten zumindest eine Änderung der Zusammensetzung der Kommission.

Der populäre russische Blogger-Rebell Alexej Nawalny, der wegen der Proteste gegen die Wahlen verhaftet worden war, ist in der Nacht zum Mittwoch nach Absitzen seiner 15-tägigen Haftstrafe auf freien Fuß gesetzt worden. Das berichtete die Agentur Ria Nowosti. Der kremlkritische Blogger war Anfang des Monats zu der Haftstrafe verurteilt worden, weil er laut Urteil unzufriedene Bürger zu einem Protestmarsch verleitet hatte. Er galt als einer der Anführer der Straßenproteste von Regierungsgegnern. Der Anwalt bekämpft mit seinem Blog die "Partei der Diebe und Gauner", wie er Putins Regierungspartei Geeintes Russland nennt.
 

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