Beratungen

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"Große Flut" von Flüchtlingen erwartet

Die EU-Außenminister haben am Samstag in Amsterdam Beratungen zur Flüchtlingskrise mit den EU-Kandidatenländern Türkei, Mazedonien, Serbien, Montenegro und Albanien aufgenommen. "Es kommt mit großer Wahrscheinlichkeit eine große Flut von Menschen auf uns zu", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn angesichts der einsetzenden Massenfluch aus der syrischen Stadt Aleppo.

Bombenangriffe

Zehntausende Menschen würden wegen der Bombenangriffe um ihr Leben laufen. Asselborn warnte vor einer Stimmung gegen Flüchtlinge in Europa. "Wenn man sich so umhört in Europa sollen die Menschen nicht sterben in Syrien, sondern dann erschossen werden in Europa. Mir graut es ein wenig vor der Vorstellung, die wir haben", sagte er. Zwar wisse er, dass Länder unter Druck der Flüchtlingsströme stünden. Aber "wir müssen aufpassen, dass wir nicht von diesem Rechtsruck, der in Europa stark Fuß gefasst hat, auch in wichtigen Ländern, dass wir uns nicht in eine Ecke ziehen lassen, wo Europa sein Gesicht verliert". Asselborn forderte rasch vertiefte Gespräche zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow für einen neuen Ansatz zu einer Syrien-Friedenslösung.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte zur Frage von Grenzschließungen: "Ich denke nicht, dass das eine Lösung ist." Mogherini: "Wir müssen geeint handeln. Das gemeinsame Management von Flüchtlingsströmen kann uns mehr einen als auseinanderbringen."

Hahn warnt
Auch EU-Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn warnte vor einzelstaatlichen Lösungen in der Flüchtlingskrise. Diese könnten einen Dominoeffekt auslösen. "Wir müssen eine Situation vermeiden, dass unsere Kandidatenländer am Westbalkan zu einer Art Parkplatz für Flüchtlinge werden." Ohne Stärkung des Schutzes der EU-Außengrenzen werde Europa immer Probleme haben.

Hahn mahnte, dass noch immer die Genfer Flüchtlingskonvention gelte. Angesicht der Massenflucht aus Aleppo betonte er: "Mehr denn je gilt es, zu unterscheiden zwischen Flüchtlingen und Migranten." Mittlerweile seien weniger als 40 Prozent der Flüchtlinge, die in Griechenland ankommen, Syrer. Manche von ihnen seien mit falschen Pässen ausgestattet. "Das ist eine neue Dimension, dass im Windschatten der Flüchtlingskrise ein verstärkter Migrationsstrom eingesetzt hat." Primäre Aufgabe der EU sei es, das Schengen-System zu retten. Hahn erinnerte an eine Studie, wonach ein Ende des grenzkontrollfreien Schengenraumes Kosten von bis zu 100 Milliarden Euro brächte. "Schengen ist auch ein Symbol für Europa jenseits der rein materiellen Situation", sagte Hahn.

Kritik an Österreich
Der niederländische Außenminister Bert Koenders, dessen Land aktuell den EU-Ratsvorsitz innehat, sagte Österreich und andere Länder würden derzeit einseitige Maßnahmen setzen, um den Flüchtlingsstrom zu bewältigen. Die EU-Länder müssten darüber "reden, wie wir das besser managen können".

Österreich ist bei dem informellen EU-Außenministerrat in Amsterdam durch Ressortchef Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten. Kurz hatte am Freitag eine stärkere Kooperation mit Mazedonien und Serbien zum Grenzschutz gefordert, um Flüchtlinge entlang der Balkanroute früher zu stoppen.

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