Insider: Hollande will EU-Ratspräsident werden

Tusk-Erbe

Insider: Hollande will EU-Ratspräsident werden

Der scheidende französische Staatschef Francois Hollande will einem Zeitungsbericht zufolge Nachfolger von Donald Tusk als Präsident des Europäischen Rates werden. Hollande hoffe auf das Amt nach seinem Abschied aus dem Elyseepalast Mitte Mai, berichtete die Zeitung "Le Parisien" am Donnerstag in ihrer Online-Ausgabe unter Berufung auf mehrere nicht näher bezeichnete Insider.

Aus seinem Umfeld hieß es, der Bericht sei "komplett unwahr". Tusks Büro äußerte sich zunächst nicht zu dem Artikel. Ein von Reuters befragter EU-Regierungschef sagte, die Personalie sei bisher nicht diskutiert worden und womöglich handle es sich nur um ein "verrücktes Gerücht". Es sprächen aber eine Reihe von logischen Argumenten für den Wechsel.

Die größte Herausforderungen des EU-Ratspräsidenten sind in den kommenden Jahren die Brexit-Verhandlungen und der Zusammenhalt unter den 27 EU-Staaten gegen populistische Strömungen.

 Hollande hatte Anfang Dezember vor dem Hintergrund desaströser Popularitätswerte bekanntgegeben, bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April nicht zur Wiederwahl anzutreten. Die Stichwahl ist für den 07. Mai angesetzt.

In Brüssel muss bis Ende Mai geklärt werden, ob der ehemalige polnische Ministerpräsident Tusk weitere zweieinhalb Jahre im Amt bleibt. Sein Posten wird vom Europäischen Rat - also den Staats- und Regierungschefs der EU - mit qualifizierter Mehrheit vergeben. Gewöhnlich erfolgt die Ernennung aber einstimmig.

Tusks Wiederwahl wackelt auch deshalb, weil die nationalkonservative Regierung seines Heimatlandes in dem Liberal-Konservativen einen politischen Gegner sieht. Zuletzt hat sich Tusk selbst wieder verstärkt in die Debatte in Polen eingeschaltet.

Seit der Wahl des Italieners Antonio Tajani zum Nachfolger von Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident am Dienstag werden zudem alle drei EU-Institutionen von Mitgliedern aus der Europäischen Volkspartei (EVP) geführt: Neben dem EVP-Mann Tajani ist auch der Christsoziale Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission noch bis 2019 im Amt. Die Sozialisten und Sozialdemokraten haben wegen der Machtfülle der EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, bereits die große Koalition im EU-Parlament aufgekündigt. Mit dem Sozialisten Hollande als EU-Ratspräsident könnte für sie die Balance wiederhergestellt sein.

Umfragen zufolge ist der konservative Kandidat Francois Fillon als Favorit für die Nachfolge Hollandes im Elysee-Palast. Unklar ist, ob Fillon Hollande für den Top-Job in Brüssel unterstützen würde.

 

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