USA setzen Luftangriffe auf Terrormiliz fort

Irak

USA setzen Luftangriffe auf Terrormiliz fort

Die USA haben weitere Luftangriffe gegen Jihadisten im Nordirak geflogen. Nach offiziellen Angaben der Streitkräfte vom Montag griffen Kampfjets vier Kontrollposten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sowie Fahrzeuge der Extremisten nahe des Sinjar-Gebirges an. US-Präsident Barack Obama stellte sich unterdessen hinter die Nominierung Haidar al-Abadi zum irakischen Regierungschef.

Die US-Militärs sprachen von erfolgreichen Luftschlägen. Unter den getroffenen Fahrzeugen seien auch Schützenpanzer, hieß es. Alle US-Jets seien sicher zurückgekehrt. Auch Obama äußerte sich zufrieden. Die Luftschläge gegen die IS-Kämpfer seien erfolgreich ausgeführt worden, sagte der US-Präsident am Montag in seinem Urlaubsort Martha's Vineyard. Zudem sei die militärische Beratung der Iraker und Kurden intensiviert worden.

Insgesamt zog das Verteidigungsministerium in Washington nach den mehrtägigen Luftschlägen jedoch eine eher ernüchternde Bilanz. Die IS-Milizen seien noch nicht gestoppt, wohl nicht einmal ernsthaft geschwächt, hieß es. Die Luftangriffe der USA haben nach Einschätzung des Pentagons den Vormarsch der islamistischen Milizen gebremst, aber bisher nicht aufhalten können. Man habe ihr "Tempo verlangsamt", sagte Generalleutnant William Mayville. Doch die IS-Kämpfer seien "weiter darauf aus, größere Gebiete zu gewinnen".

Washington stärkt die Kurden im Nordirak mit Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz. Die Lieferungen seien bereits vergangene Woche begonnen worden, sagte die Sprecherin im US-Außenamt, Marie Harf, dem US-Sender CNN.

40.000 warten noch auf Hilfe
Zudem versorgte das US-Militär zum fünften Mal die Flüchtlinge im Sinjar-Gebirge mit Lebensmittel und Wasser, wie das US-Zentralkommando in Tampa (US-Bundesstaat Florida) in der Nacht auf Dienstag mitteilte. In dem Gebirge fanden Zehntausende Flüchtlinge verfolgter Minderheiten Zuflucht. Rund 40.000 Yeziden (Jesiden) sind nach ihre Massenflucht wieder in Sicherheit, etwa 40.000 weitere warten in der Gebirgsregion noch auf ihre Hilfe, wie der Zentralrat der Yeziden in Deutschland mitteilte.

Unterdessen stellte sich Obama im Machtkampf im Irak klar hinter den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi. Dessen Nominierung sei "ein hoffnungsvoller Schritt", sagte Obama am Montag. Amtsinhaber Nuri al-Maliki, der sich weigert, sein Amt abzugeben, erwähnte Obama dagegen mit keinem Wort. Er forderte alle politischen Fraktionen auf, die anstehenden Fragen friedlich zu lösen und eine rasche geeinte Regierung zu bilden, die alle Volksgruppen berücksichtige.

Dagegen weigert sich Maliki, die Macht abzugeben. Die Entscheidung von Präsident Fuad Masoum, Abadi mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sei Verfassungsbruch, sagte Maliki laut der Nachrichtenseite Al-Sumeria in einer TV-Ansprache. Der einzige Kandidat für eine Regierungsbildung sei er selbst. Den USA warf er vor, bei der "Rechtsbeugung" mitzuwirken. Malaki hatte am Sonntagabend Sicherheitskräfte an wichtigen Stellen in Bagdad positionieren lassen, um seinen Machtanspruch zu untermauern.

Staatschef Masoum hatte am Montag den schiitischen Politiker Abadi gegen den Willen Malikis mit der Regierungsbildung beauftragt. Maliki und Abadi gehören derselben Partei an. Maliki möchte selbst für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt werden.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Ansatz zur Kabinettsbildung, zeigte sich aber besorgt, dass die Regierungskrise und das Vorrücken der Islamisten den Irak noch weiter in die Krise stürzen könnten. Er rief alle Seiten auf, sich zurückzuhalten und die Verfassung zu respektieren. "Das irakische Volk verdient es, in einem sicheren, blühenden und stabilen Land zu leben - einem, das alle Iraker, gleich welcher Religion und Volkszugehörigkeit, respektiert."
 

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