Iran und IAEA unterzeichnen

Für Kooperation

Iran und IAEA unterzeichnen "Fahrplan"

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben Teheran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) Fortschritte erzielt. Beide Seiten unterzeichneten in der iranischen Hauptstadt einen "Fahrplan zur Zusammenarbeit", wie der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag bei einer Pressekonferenz mit IAEA-Chef Yukiya Amano sagte. Nach der jüngsten Vertagung der internationalen Atomverhandlungen zeigten sich westliche Vertreter optimistisch hinsichtlich einer Einigung.

Verhandlungsfortschritte in verschiedenen Bereichen hätten die Einigung mit der IAEA in Teheran ermöglicht, sagte Zalehi weiter. Der Fahrplan sehe eine Inspektion des Schwerwasserreaktors in der westlichen Stadt Arak vor. Ein Besuch des Militärstützpunkts Parchin südöstlich von Teheran, auf dem verdächtige Sprengstofftests vorgenommen worden sein sollen, ist demnach aber nicht unmittelbar geplant. Zalehi sagte in diesem Zusammenhang, "Dinge, die nicht direkt atomarer Natur sind", würden "in einer späteren Phase" angegangen.

Weitere Details aus dem Abkommen wurden nicht bekannt. Amano versicherte bereits vor dem Treffen mit Salehi, die IAEA sei entschlossen, "alle offenen Fragen zu klären, um sicherzustellen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient". Später bezeichnete er die erzielten Absprachen als "wichtigen Schritt". Es müsse aber "noch viel mehr" unternommen werden. Der Iran hatte im Oktober einen neuen Vorschlag unterbreitet, der laut Amano "praktische Maßnahmen zur Stärkung der Kooperation und des Dialogs" enthielt.

Die IAEA nimmt regelmäßig Inspektionen im Iran vor. Sie fordert aber weiterreichende Befugnisse, so etwa den Zugang zu Parchin. Damit will sie Vorwürfen nachgehen, dass der Iran bis zum Jahr 2003 und womöglich auch danach ein geheimes Atomwaffenprogramm betrieben habe. Teheran weist dies entschieden zurück. Am Sonntag wurden die Atomverhandlungen der 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran nach mehrtägigen Gesprächen in schweizerischen Genf auf den 20. November vertagt. Beide Seiten sprachen allerdings von Fortschritten.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte am Montag dem Radiosender Europe 1, die 5+1-Gruppe sei "nicht weit von einem Abkommen mit den Iranern entfernt". US-Außenminister John Kerry sagte bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten, die Gruppe habe dem Iran am Wochenende "einvernehmlich" ein Angebot unterbreitet. Die Gespräche seien aber an einen Punkt gelangt, an dem der Iran dieses "nicht annehmen konnte". Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte in Berlin, es seien "wichtige Fortschritte erzielt" worden, es gebe aber noch "offene Fragen".

Kerry sagte weiter, er hoffe, dass es bald "eine Einigung, die den Anforderungen aller genügt", geben werde. In Abu Dhabi versicherte er, ein eventuelles Abkommen mit dem Iran werde helfen, "Israel effizienter zu schützen". Der Botschafter der USA in Israel, Dan Shapiro, versicherte angesichts israelischer Sorgen, Washington werde niemals zulassen, dass Teheran in den Besitz von Atomwaffen gelange.

Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Israel über die Voraussetzungen für eine Lockerung der gegen Iran verhängten Sanktionen hatten zuvor zu Streit geführt. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu warf der 5+1-Gruppe vor, eine schlechte und gefährliche Vereinbarung auszuhandeln.

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