Sonderthema:
Israelische Arbeiterpartei vor Spaltung

Flügelkämpfe

© EPA

Israelische Arbeiterpartei vor Spaltung

In Israel steht die sozialdemokratische Arbeitspartei nach Medienberichten vor der Spaltung. Der Parteivorsitzende und israelische Verteidigungsminister Ehud Barak verlässt seine Partei und gründet eine eigene Fraktion im Parlament. Das verlautete am Montag aus Kreisen der Arbeitspartei.

Neue Fraktion
Israelische Medien berichteten am Montag, Barak wolle am Vormittag vor die Presse treten. Er wolle gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten die Partei verlassen. Die neue Fraktion solle den Namen Azmaut (Unabhängigkeit) tragen. In der Arbeitspartei verblieben dann nur noch acht Abgeordnete.

Linker Parteiflügel
Hintergrund des Schritts ist die wachsende Unzufriedenheit mit Barak in seiner Partei. Mitglieder des linken Parteiflügels hatten ihn mehrfach aufgefordert, die rechtsorientierte Regierung Benjamin Netanyahu zu verlassen, weil der Friedensprozess mit den Palästinensern brachliegt. Der israelische Rundfunk berichtete, Baraks Vorgehen sei mit Netanyahu abgestimmt. Damit gerät die Regierungskoalition unter Druck, verliert aber nicht ihre Mehrheit in der Knesset.

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