Italien will Lösung des Libyen-Streits

Einreiseverbot

Italien will Lösung des Libyen-Streits

Italien bemüht sich um Lösungen in der Krise um das von Libyen verhängte Einreiseverbot für Bürger aus den Schengen-Ländern. Nach Gesprächen mit ihrem libyschen Amtskollegen Mousa Kousa riefen die Außenminister von Italien und Malta, Franco Frattini und Tonio Borg, am Mittwoch die Schweiz offiziell auf, ihre restriktive Visa-Politik gegenüber hochrangigen Libyern zu beenden. Die Liste mit den 180 im Schengen-Raum unerwünschten Libyern müsse zurückgenommen werden, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Presseaussendung.

Verhandlungen beschleunigen
Die Schweiz solle zudem die Verhandlungen beschleunigen, um die Streitigkeiten mit Libyen durch ein Abkommen zu beenden, hieß es in der Presseaussendung. Bei dem Gespräch mit Kousa rief Frattini Libyen auf, das Einreiseverbot für Bürger aus dem Schengen-Raum zurückzunehmen. Tripolis hat mit diesem Verbot auf die Schweizer Liste reagiert.

Nach dem Treffen mit Kousa und Borg führte Frattini ein telefonisches Gespräch mit der Schweizer Außenministerin Micheline Calmy Rey. "Es besteht die Bereitschaft Libyens und der Schweiz, eine Lösung im Streit um das Einreiseverbot zu finden. Libyen hat sich bereiterklärt, ein Abkommen mit der Schweiz abzuschließen. Tripolis hat begriffen, dass Flexibilität notwendig ist, ich hoffe, dass allen EU-Bürgern die Einreise nach Libyen ermöglicht wird ", sagte Frattini nach Medienangaben vom Mittwoch.

"Wichtig für Europa"
Der italienische Außenminister meinte, es müsse im gegenseitigen Interesse zu einem Abkommen zwischen Libyen und der EU kommen. "Tripolis ist ein wichtiger Ansprechpartner für Europa", erklärte Frattini.

Am Montag hatte die EU-Kommission in Brüssel berichtet, Bürger des grenzkontrollfreien Schengen-Raums, zu dem die meisten EU-Länder sowie die Schweiz, Island und Norwegen gehören, könnten derzeit nicht mehr nach Libyen einreisen. Diese Entscheidung gilt als jüngste Reaktion Libyens im Streit mit der Schweiz über die Behandlung von Angehörigen der Gaddafi-Familie.

"Hannibal-Affäre"
Hintergrund für die Verstimmung zwischen Libyen und der Schweiz ist die "Hannibal-Affäre". Die Polizei in Genf hatte im Sommer 2008 Motassim Bilal (genannt "Hannibal") al-Gaddafi, einen Sohn von Revolutionsführer Muammar Gaddafi, und dessen Frau wegen Misshandlung von Hausangestellten vorübergehend festgenommen. Das Paar wies die Vorwürfe zurück, die später fallengelassen wurden.

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