Italiens Präsident kündigt Rücktritt an

Neujahrsansprache

Italiens Präsident kündigt Rücktritt an

In einer der schwersten Wirtschaftskrisen hat Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt angekündigt. Ein konkretes Datum nannte der 89-Jährige allerdings nicht. Er fühle die Grenzen, die ihm das Alter in diesem Amt aufzeige, sagte Napolitano in seiner Neujahrsansprache am Mittwochabend. Ministerpräsident Matteo Renzi dankte Napolitano für seine Arbeit.

Der Abschied aus dem höchsten Staatsamt sei auch eine persönliche Entscheidung, betonte der wegen seines Ansehens im Volk auch "Re Giorgio" (König Giorgio) genannte Napolitano. Er könne die "Zeichen der Ermüdung" nicht unterschätzen.

Seit Wochen wird über den Zeitpunkt des Rücktritts Napolitanos spekuliert. Als mögliches Datum gilt nun der 13. Jänner, wenn Renzi seine Bilanz der italienischen EU-Ratspräsidentschaft zieht. Befürchtet wird, dass erneut eine chaotische Wahl das Land lahmlegt, das in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit steckt.

"Napolitano hat neun Jahre lang mit Verantwortungsbewusstsein gedient. Wir können nur Danke sagen", sagte Ministerpräsident Renzi, der nach Napolitanos Neujahrsansprache mit dem Präsidenten telefonierte. Auch Senatspräsident Piero Grasso dankte Napolitano für dessen Einsatz.

Der Präsident in Italien hat hauptsächlich repräsentative Pflichten, aber Napolitano war seit seinem Amtsantritt im Mai 2006 immer mehr zum Krisenmanager avanciert und vermittelte immer wieder zwischen zerstrittenen Parteien. Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.

Das Parlament und die Parteien sollten sich auf die Wahl des neuen Staatsoberhauptes vorbereiten, sagte Napolitano. Dies sei eine Prüfung für die "Reife" und die "Verantwortung" im Interesse des Landes. Als potenzieller Nachfolger gilt unter anderen der zweimalige ehemalige Ministerpräsident und Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, der Medienberichten zufolge auch von Ministerpräsident Renzi favorisiert wird.

Italien könnte ein ähnliches Schicksal wie dem anderen südeuropäischen Euro-Krisenland Griechenland drohen. Dort muss das Parlament neu gewählt werden. Auslöser war eine in drei Versuchen gescheiterte Wahl des Staatspräsidenten.
 

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