Janukowitsch sucht Nähe zur EU

Schlüssel-Priorität

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Janukowitsch sucht Nähe zur EU

Die Europäische Union hat dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch Fortschritte bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Das schon länger angestrebte Abkommen über eine Freihandelszone könne womöglich binnen eines Jahres ausgehandelt werden, sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Montag in Brüssel nach dem Antrittsbesuch Janukowitschs. Dieser unterstrich, dass er sein Land auf EU-Kurs halten wolle.

Gutes Verhältnis zu EU und Russland
"Zu unseren Prioritäten zählt die Integration in die Europäische Union", erklärte Janukowitsch. Der als enger Verbündeter Moskaus geltende neue Präsident der Ukraine hatte die EU als erstes Reiseziel noch vor seinem Besuch in Moskau am Freitag aufgesucht. Er erklärte, ein gutes Verhältnis seines Landes zur EU und Russland sei im Interesse aller Beteiligter. "Wir sind daran interessiert, den Handel auszubauen, wir wollen die finanziellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten lösen."

Die EU drängt die Ukraine zu einer Modernisierung der Infrastruktur und des Managements im Gassektor. Die Zahlungsschwierigkeiten des wichtigsten Transitlandes für russisches Gas hatten vor gut einem Jahr Westeuropa wochenlang von der Energiequelle abgeschnitten. Janukowitsch will ein Gaskonsortium unter Beteiligung von Firmen aus Russland und der EU aufbauen, das die Pipelines managen, wenn auch nicht besitzen soll. "Wir sind bereit, ein Gesetz zum Gasmarkt zu verabschieden, das sollte Vertrauen schaffen", sagte der ukrainische Präsident.

"Plan ist machbar"
Barroso sagte, die EU werde die Ukraine dabei unterstützen, die vom Internationalen Währungsfonds geforderten Reformen zu erfüllen, um die Milliarden Hilfsgelder des IWF loszueisen. "Wenn es den politischen Willen unter allen relevanten politischen Kräften in der Ukraine gibt, ist der Plan machbar", sagte Barroso. Die EU wolle ein enger Partner der Ukraine sein und dieses europäische Land in europäische Strukturen integrieren. Auch für eine Vereinbarung über die Aufhebung der Visumpflicht für die Bürger der Ukraine solle demnächst ein Fahrplan erarbeitet werden.

In den vergangenen Jahren hatte der Machtkampf zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Janukowitschs Vorgänger Viktor Juschtschenko Reformen blockiert. Die ehemalige sowjetische Republik, die 46 Millionen Einwohner hat, kam einer Aufnahme in die EU oder die NATO deshalb kaum näher. Timoschenko, die Janukowitsch in der Präsidentenwahl nur knapp unterlag, muss sich am Mittwoch einem Misstrauensvotum im Parlament stellen.

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