Japans Regierungschef Kan zurückgetreten

Maehara Nachfolger?

Japans Regierungschef Kan zurückgetreten

Der erst seit gut einem Jahr amtierende japanische Ministerpräsident Naoto Kan gibt auf: Kan gab am Freitag erwartungsgemäß seinen Rücktritt bekannt. Diesen hatte er bereits zuvor angekündigt, allerdings die Verabschiedung von Schlüsselgesetzen zur Bedingung gemacht. Diese sind nun erfüllt. Als aussichtsreicher Nachfolger wird der frühere Außenminister Seiji Maehara gehandelt.

Neuer DPJ-Parteichef
Am kommenden Montag, dem 29. August, will die regierende Demokratische Partei (DPJ) einen neuen Parteichef wählen. Dieser wird dank der Mehrheit der DPJ im maßgeblichen Unterhaus voraussichtlich am Tag darauf auch neuer Regierungschef. Es ist der sechste Premier in sechs Jahren.

Offene Rebellion
Kan wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit der Natur- und Atomkatastrophe um. Seine Umfragewerte sind in den Keller gerutscht. Doch schon vor dem schweren Erdbeben und Tsunami vom 11. März hatten innerparteiliche Widersacher gegen Kan offen rebelliert.

   Der Regierungschef gab seinen Rücktritt nach dem Beschluss von zwei Schlüsselgesetzen durch das Parlament am Montag bekannt. Das erste Gesetz erlaubt der Regierung, mehr Schulden aufzunehmen, im zweiten Gesetzestext geht es um die Förderung erneuerbarer Energien. Kan hatte im Juni seinen Rücktritt versprochen, ihn aber vom Beschluss dieser beiden Gesetze abhängig gemacht.
 

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