Jetzt kommt die Jamaika-Koalition

Einzige Möglichkeit

Jetzt kommt die Jamaika-Koalition

Außer einer erneuten Großen Koalition von Union und SPD ist nach den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl rechnerisch und politisch nur ein Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen möglich. Die Erfahrungen mit einer solchen Jamaika-Koalition auf höheren politischen Ebenen sind begrenzt. In Schleswig-Holstein regiert derzeit die zweite Koalition dieser Art, auf Bundesebene wäre dies Neuland.

In Schleswig-Holstein schlossen sich CDU, Grüne und FDP im Juni zu einem Dreierbündnis unter der Führung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zusammen. Davor gab es 2009 einen ersten Versuch im Saarland, der allerdings nach zwei Jahren scheiterte.

Die in Schwarz, Grün und Gelb gehaltene Landesflagge von Jamaika ist die Namensgeberin für das Dreierbündnis. Die Konstellation ist auch als "schwarze Ampel" oder "Schwampel" bekannt.

Im Saarland schmiedete der damalige CDU-Ministerpräsident Peter Müller im November 2009 die bundesweit erste Jamaika-Koalition auf Länderebene. Wegen interner Querelen bei der Landes-FDP kündigte seine Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer das Bündnis Anfang 2012 wieder auf. Sie setzte Neuwahlen an, danach übernahm eine Große Koalition aus CDU und SPD die Regierung.

In Schleswig-Holstein nahm die CDU unter Günthers Führung nach der Landtagswahl im Mai Gesprächen mit Grünen und FDP über die Bildung einer neuen Regierung auf. Diese verliefen weitgehend reibungslos. Spitzenvertreter alle Parteien betonten, sie fühlten sich in dem neuen Bündnis gut aufgehoben. Darüber hinaus bezeichneten sie es als innovativen und fortschrittlichen Ansatz zur Politikgestaltung.

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