Juncker: EU lässt sich von Brexit nicht stoppen

Zukunft der EU

Juncker: EU lässt sich von Brexit nicht stoppen

Der Brexit werde, so "bedauerlich und schmerzhaft er auch sein mag, die EU auf ihrem Marsch in die Zukunft nicht stoppen können", betonte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Mittwoch im Europaparlament bei der Präsentation des Weißbuchs zur "Zukunft der EU". Ziel müsse es sein, gemeinsam als EU der 27 voranzumarschieren.

Generell will Juncker, dass sich die EU stärker darauf konzentriere, "handfeste Ergebnisse" zu liefern, anstatt Absichten anzukündigen. Die Verhältnisse insgesamt und die Zusammenhänge würden "nicht jährlich, wechseln, nicht monatlich, nicht wöchentlich. Sie wechseln täglich. So sehr und so schnell, dass wir manchmal außer Atem kommen. Vor uns sind große Herausforderungen, hohe Hürden", aber diese seien "mitnichten unüberwindbar", so Juncker. "Entweder wir werden von solchen Entwicklungen überrollt, niedergewalzt, oder wir lassen uns auf sie ein, gestalten sie und ergreifen neue Chancen, die sie mit sich bringen".

Europa dürfe "nicht müde werden, Europa muss hellwach sein und muss die Chancen aktiv und manchmal proaktiv nutzen". Wenn "wir anderen Mut machen wollen, brauchen wir selbst welchen".

Es sei auch Aufgabe der EU, deutlich zu machen, was Europa kann und was nicht. Bei der Jugendarbeitslosigkeit beispielsweise werde immer versprochen, nach jedem EU-Gipfel, das Problem zu bekämpfen. Aber "auf europäischer Ebene können wir keine Wunder vollbringen, wenn nationale Maßnahmen zu kurz greifen". Juncker: "Wir sollten nicht den Menschen glauben machen, Sonne und Mond herbeizaubern zu können. Wir können höchstens ein Teleskop liefern. Hören wir auf, Absichten anzukündigen, stattdessen sollten wir uns stärker auf die Bereiche konzentrieren, bei denen wir handfeste Ergebnisse liefern können".

Zu den von ihm im Weißbuch angesprochenen fünf Optionen sagte Juncker, er werde "heute absolut nicht meine Präferenz mitteilen. Das ist keine isolierte Entscheidung". Allerdings wandte sich Juncker entschieden dagegen, die EU auf eine reine Binnenmarktverwaltung zurückzudrängen. Dies ist de facto eine Absage an Variante zwei. Bei der EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten - Option drei - sagte Juncker, die Vorstellung, dass einige Staaten in einigen Bereichen voranschreiten und Bahn brechen, darf nicht ohne weiteres ad acta gelegt werden". Dies sei eine Art Avantgarde, die nicht auf Exklusion, sondern auf spätere Inklusion abziele.

Denkbar sei auch, dass die EU-27 gemeinsam beschließen, in etwas kleinerer Anzahl vereint mehr zu tun. Juncker ließ erkennen, dass er Option fünf eines viel stärker geeinten Handelns für wünschenswert hält. "Da könnte man Vollgas geben und die Leadership der EU sicherstellen".

 

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