Juncker will 160.000 Flüchtlinge verteilen

Asyl-Krise

Juncker will 160.000 Flüchtlinge verteilen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Verteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen auf die 28 Staaten der Union. Zusätzlich zum bereits im Mai gemachten Vorschlag der verpflichtenden Aufteilung von 40.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien sollen nunmehr 120.000 weitere Personen aus diesen beiden Staaten sowie aus Ungarn auf die EU-Länder verteilt werden.

Vorschlag
Eine Sprecherin bestätigte am Freitag, dass Juncker dies dem Kommissions-Kollegium vorgeschlagen habe. Juncker dürfte dies auch Mittwoch kommender Woche im Europaparlament bei seiner Rede zur Lage der Union konkret präsentieren. Ein Aufteilungsschlüssel zwischen den Staaten liege bisher nicht vor, wurde erklärt.

Zur umstrittenen Aussage des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban, notfalls auch einen Grenzzaun zu Kroatien zu errichten, sagte die Sprecherin, dies wäre "nicht wünschenswert". Auf die Frage, ob dies ein Bruch der EU-Regeln wäre, ging die Sprecherin nicht ein.

Krise wird noch lange dauern
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hatte zuvor bei seinem Besuch auf der griechischen Insel Kos betont, dass die Flüchtlingskrise noch lange andauern werde. Es müssten der Grenzschutz, die Aufnahme der Flüchtlinge, die Asylverfahren und die Lastenverteilung verbessert werden. Dann wäre die Situation auch für Kos, wo zahlreiche Flüchtlinge, die zuvor in der Türkei waren, gelandet sind, eine leichtere. Jedenfalls zeige die Flüchtlingskrise, dass Europa für diese Menschen attraktiv sei. Darauf könne Europa auch stolz sein. Die negativen Auswirkungen dürften aber nicht nur von einigen Staaten getragen werden.

Timmermans bestätigte auch, ohne Zahlen zu nennen, dass Juncker angesichts der verschärften Lage einen stärkeren Vorschlag der Verteilung von Flüchtlingen kommenden Mittwoch vorlegen werde.
 

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