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Kampf gegen ISIS: Trump geht Pakt mit Erdogan ein

Birsantes Telefonat

Kampf gegen ISIS: Trump geht Pakt mit Erdogan ein

US-Präsident Donald Trump hat bei Telefonaten mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy die Bedeutung der NATO bekräftigt.In seinem Gespräch mit Erdogan versicherte Trump der Türkei am Dienstag die Unterstützung der USA "als strategischer Partner und NATO-Verbündeter", wie das Weiße Haus mitteilte. Er hob demnach zudem die "engen, langjährigen Beziehungen" zwischen beiden Ländern und ihr "gemeinsames Engagement" bei der "Bekämpfung des Terrorismus in all seinen Formen" hervor.
 

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Auch in seinem Gespräch mit Rajoy betonte Trump das enge Verhältnis zwischen Spanien und den USA und die vielen "gemeinsamen Interessen" beider Länder. Nach Angaben des Weißen Hauses unterstrich er zudem das Bekenntnis der USA zur NATO. Gleichzeitig forderte er aber, dass alle NATO-Partner "die Last der Verteidigungsausgaben" gemeinsamen tragen müssten.

Nach dem Machtwechsel in Washington war bei den europäischen NATO-Bündnispartnern die Sorge gewachsen, dass die Trump-Regierung die transatlantische Partnerschaft infrage stellen und eine Spaltung Europas vorantreiben könnte. Trump hatte Mitte Jänner die NATO als überholt bezeichnet, weil sie "vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde" und sich "nicht um den Terrorismus gekümmert" habe.

Er erneuerte damals zudem seine Kritik, dass europäische NATO-Mitglieder sich zu wenig an den finanziellen Lasten im Bündnis beteiligten. Der Milliardär hatte im Wahlkampf sogar die NATO-Beistandsgarantie für Länder infrage gestellt, die nicht genug im Verteidigungsbereich investieren.

Seit Jahren ist es Ziel der NATO, dass ihre Mitgliedstaaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in den Verteidigungsetat stecken. Diese Vorgabe erfüllen bisher nur vier europäische NATO-Staaten.

Gemeinsamer Kampf gegen ISIS
Seit seinem Amtsantritt bekannte sich Trump aber mehrfach zur NATO. Ende Mai will er die Staats- und Regierungschefs der anderen NATO-Mitgliedstaaten bei einem Gipfel in Brüssel treffen.

Mit Erdogan vereinbarte Trump Regierungskreisen in Ankara zufolge ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS in Syrien. Die Kooperation betreffe die beiden von der Extremisten-Miliz "Islamischer Staat" (IS) kontrollierten Städte Raqqa und Al-Bab, hieß es. Erdogan habe die USA zudem aufgefordert, nicht länger die Kurdenmiliz YPG zu unterstützen.

Weitere Themen in dem Telefonat seien eine Sicherheitszone in Syrien, die Flüchtlingskrise und der Kampf gegen Terror gewesen. CIA-Direktor Mike Pompeo werde am Donnerstag in die Türkei reisen, um über die Kurdenmiliz YPG zu beraten, hieß es in den Kreisen.

Die YPG gehört zu einer von den USA unterstützten Anti-IS-Allianz und gilt als der schlagkräftigste Verbündete des Westens gegen den IS. Das türkische Militär bekämpft dagegen die Kurdenmiliz in Syrien. Die Türkei hatte Trump bereits vor dessen Amtsantritt aufgefordert, mit der Miliz zu brechen.

Rajoy will als "Vermittler" Trumps in Europa und Lateinamerika agieren. Bei dem 15 Minuten langen Telefongespräch habe Rajoy Trump erklärt, dass Spanien "mit einer stabilen Regierung und einer um mehr als drei Prozent wachsenden Wirtschaft" die besten Voraussetzungen bringe, um diese Rolle zu übernehmen, teilte die spanische Regierung mit. Spanien könne für die USA auch im Nahen Osten und im Norden Afrikas vermitteln.

Nach dem Gespräch kommentierte Rajoy auf Twitter: "Freundliches Gespräch mit @POTUS (dem Präsidenten der USA), um die Beziehungen zum Wohle unserer Völker weiter zu stärken. Wir sind alliierte Länder." In Spanien wird Rajoy von Medien und der Opposition kritisiert, dass er - anders als etwa die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande - bisher nicht klar genug gegen umstrittene Aktionen und Aussagen von Trump Stellung bezogen hat.
 

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