Kim: UN-Resolution wie

Nordkorea

Kim: UN-Resolution wie "Kriegserklärung"

Die nordkoreanische Staatsführung hat vor "katastrophalen Folgen" einer UN-Resolution gewarnt, in der Menschenrechtsverletzungen in dem abgeschotteten Land angeprangert werden. Das Vorgehen der Vereinten Nationen gleiche einer "Kriegserklärung", erklärte am Sonntag die Nationale Verteidigungskommission, oberstes militärisches Gremium des Landes, dem Staatschef Kim Jong-un vorsitzt.

Neue Atomtests
Die Unterstützer der Resolution, darunter an erster Stelle die USA, Japan und Südkorea, seien für deren Konsequenzen "voll verantwortlich". Bereits am Donnerstag hatte Nordkorea in einer Reaktion auf die Resolution mit neuen Atomtest gedroht.

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hatte am Dienstag in New York eine Resolution verabschiedet, die Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Folter
Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die Anfang des Jahres veröffentlichte Untersuchung stützt sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Straflagern inhaftiert.

Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der UN-Vollversammlung passieren. Die Abstimmung dort gilt als Formalität. Im Sicherheitsrat könnten dann aber Russland und China ihr Vetorecht nutzen. Auf die Verabschiedung der Resolution hatte Nordkorea bereits zuvor verärgert reagiert und gedroht, die Gespräche mit der Europäischen Union über die Menschenrechtslage im Land abzubrechen.
 

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