Klärung zu Ungarn-Referendum erwartet

EU-Kommission

Klärung zu Ungarn-Referendum erwartet

Die EU-Kommission wartet auf eine Klärung über das von Ungarn geplante Referendum zu Flüchtlingsquoten. Eine Sprecherin erklärte am Donnerstag in Brüssel, "wir haben über diese Idee gelesen". Sie könne noch nicht sagen, ob dies mit den EU-Verträgen übereinstimme.

Klarstellung von Budapest
Die nationale Debatte in Ungarn sei im Laufen und noch nicht abgeschlossen. Deswegen warte man auf eine Klarstellung von Budapest. Ein Sprecher fügte hinzu, es gebe a priori weder eine positive noch eine negative Stellungnahme gegenüber der Idee eines Referendums. Die EU-Staaten würden entscheiden, ob es Referenden gebe oder nicht.

Angesprochen auf das niederländische Referendum über eine Vereinbarung mit der Ukraine sagte der Sprecher, "es handelt sich um zwei verschiedene Referenden."

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