Koalitionsgespräche erneut gescheitert

Bosnien

Koalitionsgespräche erneut gescheitert

Ein weiterer Versuch der bosnischen Parlamentsparteien, sich knapp ein Jahr nach den Wahlen auf eine Regierungskoalition zu einigen, ist am Montagnachmittag gescheitert. Die Chefs der sechs Parlamentsparteien haben laut Medienberichten nicht einmal eine Einigung über ein nächstes Treffen erzielt. Die Parlamentswahlen waren am 3. Oktober 2010 abgehalten worden.

Der Chef der Sozialdemokratischen Partei, Zlatko Lagumdzija, hat nach dem Treffen in Brcko erklärt, dass die Parteichefs unterschiedliche Auffassungen von der Verfassung hätten. Dies sei der Kernpunkt des Problems, sagte Lagumdzija unter den Hinweis darauf, dass die Behörden in Bosnien dennoch auf allen Ebenen funktionieren würden. Der grundlegende Streit dreht sich seit Monaten um die Frage, welcher Partei und welchem Staatsvolk das Amt des Regierungschefs zufallen soll.

Der Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten wird nicht nur von der SDP erhoben, der praktisch einzigen multiethnische Partei. Auch zwei führenden Parteien der kroatischen Volksgruppe glauben, dass sie trotz kleiner Abgeordnetenzahl Anspruch auf das höchste Regierungsamt haben, nachdem derzeit das Amt des Ministerpräsidenten von einem bosnischen Serben und zuvor von einem muslimischen Bosniaken ausgeübt worden war. Der Standpunkt, dass sich die drei Staatsvölker - Bosniaken, Serben und Kroaten - im Amt des Ministerpräsidenten ablösen sollen, wird vom bosnisch-serbische Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten (SNSD) unterstützt.

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