Konservative triumphieren bei Departementswahlen

Verluste für Sozialisten

Konservative triumphieren bei Departementswahlen

Die Departementswahlen in Frankreich haben Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy einen Triumph und Amtsinhaber Francois Hollande eine schmerzhafte Niederlage beschert. Die konservative Opposition konnte den regierenden Sozialisten dutzende Departements entreißen und hat laut Schätzungen künftig in bis zu 71 dieser 101 Gebietskörperschaften eine Mehrheit.

Die rechtsextreme Front National (FN) von Marine Le Pen konnte trotz Stimmenzuwächsen offenbar kein Departement erobern.

Das konservativ-bürgerliche Lager aus Sarkozys UMP und der Zentrumspartei UDI kam laut Nachwahlschätzungen in 64 bis 71 Departements auf eine Mehrheit. Die Sozialisten und andere linke Parteien erzielten eine Mehrheit nur in 28 bis 35 Departements, die in etwa mit den Kreisen in Deutschland vergleichbar sind.

Bisher hatte das rechte Lager in 40 Departements eine Mehrheit, das linke Lager in 61. Unter anderem entrissen die Konservativen den Sozialisten das Departement Correze, in dem Hollandes Wahlkreis liegt.

Front-National-Vizechef Florian Philippot räumte am Abend ein, dass seine Partei in keinem Departement eine Mehrheit erzielte. Dies sei "sicher", sagte der Politiker der Nachrichtenagentur AFP. Die Enkelin von Parteigründer Jean-Marie Le Pen, Marion Marechal-Le Pen, hatte zuvor gesagt, das südfranzösische Departement Vaucluse werde nicht an die FN gehen. Dort hatten sich die Rechtsextremen besonders hohe Chancen ausgerechnet. Parteichefin Marine Le Pen sprach am Sonntagabend trotzdem von einem "außergewöhnlichen" Ergebnis, das "die Basis für künftige Siege" schaffe.

UMP-Chef Sarkzoy trat am Sonntagabend triumphierend vor die Kameras. "Noch nie hat unsere politische Familie so viele Departements gewonnen", sagte Sarkozy. Zugleich habe nie zuvor das Regierungslager so viele Departements verloren. Die "Missbilligung" der Franzosen gegenüber der Regierung sei beispiellos, die Wähler hätten die "Lügen" der Sozialisten bestraft. Der sozialistische Premier Manuel Valls machte die "Spaltung" des linken Lagers für die Wahlschlappe verantwortlich.

Der Ausgang der Wahlen ist keine Überraschung. Schon in der ersten Wahlrunde am vergangenen Sonntag hatten die Konservativen triumphiert und die Sozialisten eine empfindliche Niederlage erlitten. UMP und UDI kamen vor einer Woche auf knapp 29 Prozent, vor der Front National mit 25 Prozent und den Sozialisten mit 21 Prozent.

Zur zweiten Wahlrunde aufgerufen waren am Sonntag rund 42 Millionen Franzosen. Der Urnengang hat vor allem eine symbolische Bedeutung, denn der politische Einfluss der Departementräte ist begrenzt. Die Wahlen gelten aber als wichtiger Stimmungstest - und werden von vielen Bürgern genutzt, um der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise mit Rekordarbeitslosigkeit sind viele Franzosen höchst unzufrieden mit Hollande und seiner Regierung.

Für Sarkozy ist der Sieg vom Sonntag besonders wichtig. Denn er hatte bisher große Mühe, sich als unumstrittener Oppositionsführer durchzusetzen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Sarkozy, von 2007 bis 2012 Frankreichs Staatschef, bei den Präsidentschaftswahlen 2017 den Elysee-Palast zurückerobern will. "Der Machtwechsel ist im Gange, und nichts wird ihn aufhalten", sagte Sarkozy nun - wie er es bereits vor einer Woche getan hatte.
 

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