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Welt

Keine Einigung

Kosovo-Verhandlungen gescheitert

03.04.13, 15:10

Enttäuschung, Wut und Ratlosigkeit nach gescheitertem Dialog.

Die im Voraus als entscheidend, ja sogar historisch bezeichnete achte Dialogrunde der Ministerpräsidenten Serbiens und des Kosovo, Ivica Dacic und Hashim Thaci, ist Mittwoch-Nacht in Brüssel kläglich gescheitert. Die Differenzen zwischen den beiden Seiten seien klein, aber tief, stellte die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton am Mittwoch kurz nach Mitternacht fest.

Schwere Zeiten für Serbien und Kosovo erwartet
Nach dem Scheitern der Verhandlungen haben Belgrad und Pristina mit Enttäuschung, Wut und Ratlosigkeit reagiert. Einig sind sich am Mittwoch alle Kommentatoren, dass auf beide Länder schwere Zeiten zukommen - Unruhen und vorzeitige Parlamentswahlen eingeschlossen. Gleichzeitig warnten Analysten, dass Serbien sich jetzt wieder mehr an Russland anlehnen könne.

EU-Beitritt für beide Länder blockiert
Laut den Analysten ist der Weg beider Länder in Richtung EU nun blockiert. Serbien erhält keinen Termin für den Beginn der Beitrittsverhandlungen, Kosovo nicht das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Damit hatte Brüssel die beiden verfeindeten Nachbarn für einen Kompromiss belohnen wollen. Schon fordern die serbischen Nationalisten, sich von Brüssel ab- und Moskau zuzuwenden

EU-Außenbeauftragte Ashton erwartet nächste Woche Antwort
Die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton erwartet von Belgrad und Prishtina eine Antwort, ob sie zu einer Einigung über den mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo bereit sind. Dies berichtete am Mittwoch die staatliche serbische Presseagentur Tanjug unter Berufung auf einen ungenannten EU-Diplomaten.

Kosovo-Premier kündigt neues Treffen an
Belgrad und Prishtina haben anscheinend noch nicht alle Hoffnung aufgegeben. Premier Thaci kündigte ein mögliches neues Treffen an. Prishtina sei "maximal großzügig" gewesen, versicherte der Regierungschef nach den gescheiterten Gesprächen unter dem Hinweis, dass die Vereinigung der serbischen Gemeinden keine exekutiven und gesetzgebenden Befugnisse haben könne - wie dies von Belgrad gefordert wurde. Werde sich Serbien an die Prinzipien halten, könnte die nächste Gesprächsrunde Anfang nächster Woche stattfinden, glaubt Thaci.

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Belgrad will weiter Kompromisslösung suchen
Belgrad will in den kommenden Tagen "schwierige Entscheidungen" treffen. Dies erklärte Marko Djuric, ein Berater des serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic, nach den gescheiterten Verhandlungen. "Wir sind weiterhin bereit, nach einer Kompromisslösung zu suchen", erklärte Djuric. Die letzte Dialogrunde habe "alle negativen Erwartungen" übertroffen. Die Situation sei sehr schwierig, meinte der Präsidentenberater.

Verhandlungen nach 13 Stunden gescheitert
Die achte Gesprächsrunde der beiden Seiten ist vergangene Nacht nach 13-stündigen Gesprächen ergebnislos beendet worden. Belgrad und Prishtina konnte keine Einigung über die Gemeinschaft der serbischen Gemeinden im Kosovo bzw. ihre Befugnisse erzielen.

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