Putin droht dem Westen mit Vergeltung. Russen feuern auf OSZE-Mission.
Die Lage auf der ukrainischen Halbinsel Krim spitzt sich zu: Am Samstag wurde gegen OSZE-Beobachter – diese versuchen seit Tagen vergeblich, auf die Krim zu kommen – Warnschüsse von pro-russischen Milizen abgegeben. Davon betroffen waren auch die zwei österreichischen OSZE-Beobachter Oberst Josef Hölzl und Oberst Anton Eischer. Am Zugang zur Krim wurde die OSZE-Mission erneut gehindert. Drei Schüsse sollten laut Beobachtern gefallen sein.
Der Kreml droht dem Westen wegen der Verhängung von Sanktionen mit „Vergeltung“. Laut Zeitungsberichten haben zudem prorussische Kräfte begonnen, den Übergang zur Halbinsel zu verminen.
Merkel lässt G8-Gipfel
bei Referendum sausen
US-Präsident Barack Obama und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel forderten gestern Russlands Präsidenten Wladimir Putin unmissverständlich auf, „seine Einsatzkräfte von der Krim zurückzuziehen“. Merkel hat angekündigt, nicht am G8-Gipfel im russischen Sotschi teilzunehmen, sollte das für 16. März angesetzte Krim-Referendum stattfinden.
38 % der Österreicher
haben Angst vor Krieg
Die Angst vor einer militärischen Eskalation ist mittlerweile sogar in Österreich groß: In der aktuellen ÖSTERREICH-Umfrage
des Gallup-Instituts sagen 38 %, dass sie Angst vor einem Krieg zwischen der Ukraine und Russland haben.
Kurz besucht Maidan und Russen in Kiew
Heute, Sonntag, wird ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz als derzeitiger Vorsitzender des Europarats nach Kiew reisen. In der ukrainischen Hauptstadt wird er sich am Hauptschauplatz der Revolution – am Maidan – ein Bild der Lage machen. Zudem soll er das Oberhaupt des Moskauer Patriarchats – zwecks Sondierung der Lage bezüglich der russischen Minderheit in der Ukraine – und das Oberhaupt der griechisch-katholischen Kirche treffen.
Kurz setzt in der Krim-Krise auf Deeskalation und – wie die heimische Regierung insgesamt – auf einen „Dialog mit Russland“.
Viele Termine
Am Montag stehen dann politische Top-Termine am Programm: Der 27-jährige Außenminister wird gemeinsam mit dem Europarats-Sonderbeauftragten Schokkenbroek den Übergangspräsidenten Alexander Turtschinow, Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, Außenminister Andrej Deschtschyzja und Justizminister Pawel Petrenko treffen. Kurz möchte den Ukrainern einen Justizaustausch – zum Aufbau von rechtsstaatlichen Grundsätzen – anbieten.
Kurz will in der Ukraine jedenfalls vermitteln: „Der Europarat kann einen wichtigen Beitrag leisten, die unterschiedlichen Gruppen in der Ukraine zu vereinigen.“
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21.57 Uhr: Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Sonntag in seiner Funktion als amtierender Europarats-Vorsitzender nach Kiew. Kurz wird bei seiner bis Montag dauernden Visite unter anderem mit der ukrainischen Staats- und Regierungsspitze sowie mit hochrangigen Kirchenvertretern zusammentreffen.
21.00 Uhr: US-Außenminister John Kerry hat Russland in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zu äußerster Zurückhaltung in der Ukraine-Krise aufgefordert. Eine fortgesetzte militärische Eskalation und Provokation auf der Krim oder anderswo in der Ukraine und Schritte zu einer Annexion der Krim nähmen der Diplomatie jeden Raum, warnte Kerry laut einem Ministeriumssprecher am Samstag.
20.06 Uhr: USA erforschten Körpersprache Putins
US-Militärs haben jahrelang die Körpersprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin studiert, um Rückschlüsse auf dessen Entscheidungen ziehen zu können. Die Pentagon-internen Studien seien derart abgeschirmt, dass selbst Verteidigungsminister Chuck Hagel erst aus einer Zeitung davon erfahren habe. Das sagte John Kirby, Sprecher des Verteidigungsministeriums, laut Online-Zeitung "Politico".
19.02 Uhr: Prorussische Kräfte verminen Übergang zur Krim
Nach dem Machtwechsel auf der Krim haben prorussische Kräfte laut Zeitungsbericht damit begonnen, den Übergang zur Halbinsel zu verminen. Die Sprengladungen seien auf freiem Feld neben einem Feldlager in der Nähe der Ortschaft Tschongar vergraben worden, berichtete ein Korrespondent der russischen Zeitung "Nowaja Gaseta" am Samstag. Eine offizielle Bestätigung lag nicht vor.
18.37 Uhr: Merkel will bei Krim-Referendum nicht zu G8-Gipfel reisen
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will nicht am für Anfang Juni geplanten Gipfeltreffen der acht führenden Industriestaaten (G-8) im russischen Sotschi teilnehmen, falls das für 16. März geplante Referendum über die Zukunft der ukrainischen Halbinsel Krim stattfindet. Das berichtete "Der Spiegel" am Samstag im Voraus aus seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Regierungskreise.
18.20 Uhr: Obama droht Putin mit Sanktionen
Angesichts mangelnder Fortschritte hin zu einer Beilegung der Ukraine-Krise erwägen Frankreich und die USA neue Strafmaßnahmen gegen Russland. Die beiden Präsidenten, Francois Hollande und Barack Obama, forderten Moskau auf, seine "seit Ende Februar auf die Krim geschickten Truppen abzuziehen" sowie alles zu tun, um den Zugang internationaler Beobachter auf die ukrainische Halbinsel zu ermöglichen. Sollte es keinen Fortschritt in diesem Sinne geben, würden weitere Sanktionen ergriffen. Diese würden die "Beziehungen zwischen der internationalen Gemeinschaft und Russland spürbar treffen", was in niemandes Interesse sei.
18.06 Uhr: "Lage hat sich geändert"
Vor dem ukrainischen Marinestützpunkt Nowosernoje zeigten sich russische Soldaten zunehmend nervös. "Die Lage hat sich geändert. Die Spannungen sind stark gestiegen. Sie müssen gehen, sie können hier nicht filmen", herrschte ein russischer Soldat ein Reuters-Team an. Rund 100 russische Soldaten blockieren die Basis, deren Hafenausfahrt auch von einem russischen Schiff versperrt wird. Die Atmosphäre habe sich verschlechtert, sagte der stellvertretende Stützpunktkommandeur, Wadim Filipenko. "Die Russen bedrohen uns, wenn wir Lebensmittel holen, und richten ihre Gewehre auf uns." Hunderte Soldaten rückten zudem in einen Stützpunkt nahe der Krim-Hauptstadt Simferopol ein. Reuters-Reporter sahen einen Konvoi von 50 Truppentransportern, acht gepanzerten Fahrzeugen und Tankwagen in die Basis einfahren.
17.43 Uhr: Russisches Militär verstärkt Belagerung auf Krim
In der Ukraine-Krise ist trotz Aufrufen aller Seiten zu einer politischen Lösung bisher keine Entspannung in Sicht. Auf der von Russland kontrollierten Halbinsel Krim verstärkten russische Truppen am Samstag die Blockaden ukrainischer Stützpunkte. OSZE-Beobachtern wurde erneut der Zugang zur Krim verwehrt, unter Abfeuerung von Warnschüssen. Auch diplomatisch verhärteten sich die Fronten immer stärker.
16.53 Uhr: Zensur vor Unabhängigkeitsabstimmung
"Die extreme Zensur, die Schließung von Medienhäusern sowie Angriffe und Einschüchterungen von Journalisten muss sofort gestoppt werden", erklärte die Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Dunja Mijatovic. Sie forderte ungehinderten Zugang zur Quellenvielfalt und warnte vor Propaganda. Die pro-russische Krim-Regierung will am Sonntag nächster Woche ein Referendum über den Anschluss der Krim an Russland abhalten.
Laut Mijatovic wurden in den vergangenen Tagen die terrestrischen Signale ukrainischer TV-Sender auf der Krim gekappt. Stattdessen sind nun russische Sender zu sehen. Mehrere Journalisten, die über die Lage berichteten wurden demnach bedroht oder angegriffen, darunter Mitarbeiter der Sender BBC und CNN oder der Nachrichtenagentur AP.
16.31 Uhr: Cyber-Krieg um Krim
Computersysteme in der Ukraine werden laut britischen Experten seit geraumer Zeit von einem besonders aggressiven Virus heimgesucht. Der erste Befall sei bereits im Jahr 2013 registriert worden, teilte das britische Unternehmen BAE Systems am späten Freitag mit. Bei dem Virus namens "Snake" handle es sich um eine der "anspruchsvollsten und beharrlichsten Bedrohungen", die Experten geläufig seien. Laut BAE Systems ist ein vorrangiges Ziel die Ukraine. Es gebe Hinweise, dass "Snake" aus Russland gesteuert werde. Das Virus erlaubt es demnach denjenigen, die es kontrollieren, umfassend auf Rechner zuzugreifen.
16:00 Uhr: Erstmals in der Krim-Krise haben sich Vertreter von Russland und der Ukraine persönlich zu einem Gespräch getroffen. Der russische Vizeaußenminister Grigori Karassin sei in Moskau mit dem ukrainischen Botschafter Wladimir Jeltschenko zusammengekommen, teilte das Außenministerium in Moskau mit.
15:37 Uhr: Kurz nach ihrer Ankunft in Berlin ist die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko in der Charite-Klinik untersucht, aber noch nicht operiert worden. Es sei noch nicht sicher, ob eine OP empfehlenswert sei, sagte Krankenhaus-Chef Karl Max Einhäupl in Berlin.
15:20 Uhr: Jeder dritte Österreicher Angst vor einem Krieg zwischen der Ukraine und Russland. Das zeigt die aktuelle Gallup-Umfrage im Auftrag von ÖSTERREICH (400 Befragte, Befragungszeitraum: 4. 3. - 6. 3.). Mehr dazu hier
14:55 Uhr: Beim Eintreffen der OSZE-Beobachter am Zugang zur Krim sind Warnschüsse abgefeuert worden, berichtet AFP. Die zivilen und militärischen Beobachter, die sich zur Berichterstattung über die aktuelle Lage auf die Krim begeben wollten, sind nach dem Abfeuern von "wahrscheinlich drei Schüssen" vonseiten pro-russischer Einheiten umgekehrt.
14:47 Uhr: Im Streit um das angekündigte Referendum der Krim über einen Anschluss an Russland gibt sich der Chef der pro-russischen Autonomieregierung kompromisslos. Das Parlament auf der Halbinsel habe mit seinem Votum, das Volk am 16. März darüber entscheiden zu lassen, den Willen der Krim-Bevölkerung einstimmig umgesetzt, sagte Sergej Axjonow laut Itar-Tass im russischen Fernsehen.
14:09 Uhr: Bundespräsident Heinz Fischer sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin zwar als "kaltblütig kalkulierenden Machtpolitiker", nicht aber als "Katastrophenpolitiker". Putin könne nicht quasi die russische Armee gegen Europa oder auch die Ukraine schicken, sagte Fischer am Samstag im "Mittagsjournal" des ORF-Radios Ö1.
13:44 Uhr: In der Krim-Krise erwägt Russland im Falle von US-Sanktionen gegen Moskau einen Stopp der gegenseitigen Waffeninspektionen. Die Kontrolle etwa von Atomarsenalen erfordere Vertrauen, aber die "unbegründeten Drohungen" der USA und NATO seien eine "unfreundliche Geste", sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Moskau der Agentur Itar-Tass.
13:23 Uhr: Der Vatikan hofft nach Worten seines Kardinal-Staatssekretärs Pietro Parolin für die Ukraine auf eine Lösung durch Verhandlungen. Die Situation sei besorgniserregend, daher sei es wichtig, miteinander zu sprechen, sagte er laut Kathpress am Rand einer Buchvorstellung in Rom.
12:59 Uhr: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat eine Untersuchung der OSZE zu den tödlichen Schüssen während der Straßenschlachten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gefordert.
12:36 Uhr: EU-Energiekommissar Günther Oettinger rechnet im Zuge des Ukraine-Konflikts mit keiner Kappung der russischen Gaslieferung nach Europa. "Ich gehe nicht davon aus, dass die Russen ein Interesse daran haben", sagte der Deutsche in einem am Samstag veröffentlichten Interview der "Wirtschaftswoche".
12:27 Uhr: EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat betont, dass die Europäische Union in der Ukraine "zur Solidarität verpflichtet" ist. "Frieden, Stabilität und Wohlstand - wir haben keine anderen Ziele in der Ukraine", beteuerte Barroso am Rande des Europäischen Gipfeltreffens der Regionen in Athen.
12:08 Uhr: Militärbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wollen am Samstag erneut versuchen, auf die ukrainische Halbinsel Krim zu gelangen. Bis zum Ende der Mission am kommenden Mittwoch würden alle unterschiedlichen Strecken ausprobiert und alle diplomatischen Mittel genutzt werden, sagte OSZE-Sprecherin Cathie Burton in Wien.
11:31 Uhr: Die EU-Sanktionen gegen Russland im Konflikt mit der Ukraine sorgen weiter für Kritik - vor allem aus Deutschland. "Wladimir Putin ist äußerst machtbewusst, der lässt sich mit Sanktionen nicht an den Verhandlungstisch zwingen", sagte der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, der "Wirtschaftswoche" zur Wirkung solcher Maßnahmen auf den russischen Präsidenten.
11:17 Uhr: Das US-Verteidigungsministerium versucht anhand der Körpersprache Wladimir Putins zu erkennen, was der russische Präsident als nächstes vorhat - und lässt sich für viel Geld ein psychologisches Profil von ihm erstellen: 300.000 Dollar (220.000 Euro) gibt das Pentagon seit 2009 jedes Jahr für die Verhaltensanalyse ausländischer Spitzenpolitiker aus, sagte Ministeriumssprecher John Kirby.
10:46 Uhr: In der Krim-Krise hat der russische Außenminister Sergej Lawrow den Westen zu einem "Dialog ohne Beschuldigungen" aufgefordert. "Wir sind zu partnerschaftlichen Gesprächen bereit - allerdings akzeptieren wir Versuche nicht, uns als einen Beteiligten des Konflikts in der Ukraine hinzustellen", sagte er der Agentur Interfax zufolge in Moskau.
10:34 Uhr: Auf der Krim ist es nach ukrainischen Angaben erneut zu einem Zwischenfall mit russischen Soldaten gekommen. Ukrainische Grenzschützer seien aus einem Außenposten im Osten der Halbinsel vertrieben worden, teilten die Grenztruppen am Samstag in Kiew mit. Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
10:24 Uhr: Die neue pro-westliche Führung der Ukraine will die Todesschüsse während der Proteste im Februar in Kiew von einem Parlamentsausschuss untersuchen lassen. Dem Gremium würden Abgeordnete aller Fraktionen angehören, sagte ein Sprecher der Sicherheitsbehörden der Agentur Interfax in Kiew.
10:12 Uhr: Der chinesische Außenminister Wang Yi hat zur Zurückhaltung in der Ukraine aufgerufen. "Es ist bedauerlich, dass es zu der heutigen Situation in der Ukraine gekommen ist, doch ist es kein Zufall, dass dieser Punkt erreicht wurde", sagte der Außenminister auf einer Pressekonferenz aus Anlass der laufenden Tagung des Volkskongresses in Peking.
10:01 Uhr: Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wird sich am Sonntag und am Montag in seiner Funktion als amtierender Europarats-Vorsitzender in Kiew aufhalten. Kurz wird dabei mit der ukrainischen Staats- und Regierungsspitze zusammentreffen. "Der Europarat kann einen wichtigen Beitrag leisten, die unterschiedlichen Gruppen in der Ukraine zu vereinen", so Kurz im ZDF-Morgenmagazin.
09:43 Uhr: In der deutschen Regierungskoalition werden wegen der Ukraine-Krise erstmals Zweifel an Russland als Ausrichter der Fußball-WM 2018 laut. "Ob es vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse wirklich angemessen ist, in vier Jahren eine Fußball-WM in Russland auszurichten, kann man durchaus infrage stellen", so der stellvertretende Unions-Fraktionschef Michael Fuchs zur "FAZ".
09:19 Uhr: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama haben in einem Telefonat über die Krise in der Ukraine beraten und Einigkeit demonstriert. Beide hätten besorgt auf "den Bruch des Völkerrechts durch die Militärintervention in der Ukraine" reagiert und darin übereingestimmt, "dass Russland seine Einsatzkräfte zurückziehen müsse", so das Weiße Haus.
09:00 Uhr: Das Vorgehen Russlands auf der ukrainischen Halbinsel Krim ist nach Ansicht Hamburger Völkerrechtlers Markus Kotzur rechtlich nicht gedeckt. "Sämtliche Rechtfertigungen für eine Verletzung der Souveränität der Ukraine scheinen mir nicht durchzugreifen, sondern vornehmlich politisch motiviert zu sein", so der Vize-Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten der Uni Hamburg zur dpa.
08:45 Uhr: Mehr als 30 aus der Ukraine und Russland stammende Kulturschaffende haben Russlands Präsident Wladimir Putin aufgefordert, eine militärische Eskalation in der Ukraine zu verhindern. "Wir dürfen einen Brudermord nicht zulassen", schrieben die 34 zumeist in Deutschland lebenden Unterzeichner eines offenen Briefs an Putin, veröffentlicht auf der Internetseite des Berliner "Tagesspiegels".
