Kritik an Berichten über Terror-Pläne

Deutschland

Kritik an Berichten über Terror-Pläne

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat die Berichterstattung über angebliche Pläne für Anschläge in Deutschland kritisiert. Solche Spekulationen seien unverantwortlich, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD. Auf Einzelheiten wollte er nicht eingehen. Man gehe aber jedem Hinweis nach. "Wir schätzen die Bedrohungslage als ernst ein, ohne dass wir uns ganz sicher sind", sagte der Minister. Nach einem "Spiegel"-Bericht planen Anhänger der Al-Kaida einen Anschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin. Dabei wollten die Angreifer offenbar Geiseln nehmen und ein Blutbad in dem Gebäude anrichten, in dem der Bundestag zusammenkommt.

De Maiziere hatte erstmals am Mittwoch konkret vor einem Anschlag gewarnt: Nach Hinweisen aus dem Ausland planen radikale Islamisten demnach bis Ende November Anschläge in Deutschland. Die Polizei hat seitdem ihre Kontrollen an Verkehrsknoten wie Bahnhöfen und Flughäfen verschärft und ihre Präsenz an öffentlichen Plätzen von symbolischer Bedeutung erhöht.

Keine Entwarnung
In der Sendung "Anne Will" sagte de Maiziere zudem, er könne derzeit keinen konkreten Zeitpunkt für eine Entwarnung nennen. "Ich habe sehr lange überlegt, ob man jetzt eine externe Präsenz an Bahnhöfen und Flughäfen zeigt, denn irgendwann muss die Entscheidung kommen, sie sind nicht mehr da." Diese Entscheidung werde es erst geben, "wenn es nicht mehr erforderlich ist". De Maiziere betonte, es gebe "keine Antwort, wie wir uns verhalten müssen, damit es keinen Terror gibt". Er führte aus: "Wenn wir das tun, was die Terroristen uns sagen, wie zum Beispiel sofortiger Abzug aus Afghanistan, Einführung der Scharia in Deutschland, Osama bin Laden an die Macht - möglicherweise selbst dann würden sie nicht aufhören. Wir haben uns so zu verhalten, wie wir es für richtig halten."

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