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Kroatien-Wahl: Überraschungssieg für Nationalisten

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien hat sich in der Nacht auf Montag ein Vorsprung für die Nationalisten abgezeichnet. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen konnte die nationalkonservative HDZ mit 61 Mandaten rechnen, das von der sozialdemokratischen SDP angeführte Mitte-Links-Lager kam auf 54. Der konservativ ausgerichteten Reformpartei Most wurden 12 Sitze vorhergesagt.

Das Parlament in Zagreb umfasst insgesamt 151 Sitze. Den Teilergebnissen zufolge hätte keines der Lager eine absolute Mehrheit. Ein enges Rennen zwischen der HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) von Andrej Plenkovic und der SDP von Ex-Ministerpräsident Zoran Milanovic hatte sich schon vor dem Urnengang abgezeichnet. Exit-Polls hatten noch das SDP-Lager hauchdünn voran gesehen.

Koalition schnell zerbrochen

Die Kroaten hatten erst im vergangenen November ein neues Parlament gewählt, doch war die Regierungskoalition der HDZ mit der Mitte-Rechts-Partei Most im Juni nach nur fünf Monaten im Amt im Streit um einen Finanzskandal zerbrochen.

Die populistische Partei "zivi zid" ("Lebende Mauer") konnte demnach mit acht Sitzen, die Regionalpartei IDS ("Istrische Demokratische Versammlung") mit vier rechnen. Auch die populistische Partei des langjährigen Zagreber Bürgermeister Milan Bandic, genannt "Milan Bandic 365 - Partei der Arbeit und Solidarität", dürfte mit zwei Sitzen den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus geschafft haben. Der extrem rechten HDSSB des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Branimir Glavas wurde ein Mandat vorausgesagt.

Die Sozialdemokraten zeigten sich von diesen Prognosen enttäuscht, weil sie deutlich mehr als 60 Mandate erwartet hatten. "Wir sind zufrieden", sagte dagegen der HDZ-Spitzenpolitiker Gordan Jandrakovic. Die Konservativen hatten nach dem Korruptionsskandal um ihren früheren Vorsitzenden Tomislav Karamarko nicht mit so einem guten Abschneiden gerechnet. Zufrieden zeigte sich auch Most.

Langsame Auszählung

Die Stimmenauszählung in Kroatien ist immer sehr langsam, obwohl nur 3,8 Millionen Bürger stimmberechtigt waren und schätzungsweise nur rund die Hälfte auch zur Wahl gegangen war. Die staatliche Wahlkommission hatte vorläufige Ergebnisse erst gegen Mitternacht angekündigt.

Koalitionsmöglichkeiten gibt es mit diesem Wahlergebnis viele. Daher erwarteten heimische Experten erneut langwierige Verhandlungen. Der Ausweg über eine Große Koalition ist versperrt, beide Großparteien hatten sich immer wieder aus prinzipiellen und ideologischen Überlegungen dagegen ausgesprochen.

 

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