Lettland

"Harmoniezentrum" mit 28 % Wahlsieger

Die von ethnischen Russen dominierte Partei "Harmoniezentrum" hat sich als Wahlsieger bei der Parlamentswahl in Lettland erwiesen. Die Mitte-Links-Formation unter der Führung des Bürgermeisters von Riga, Nils Usakovs konnte nach Angaben der Zentralen Wahlkommission von Sonntag früh nach Auszählung von über 97 Prozent der Wahlkreise 28,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die rechtsliberale "Einheit" des amtierenden Regierungschefs Valdis Dombrovskis rutschte mit 18,64 Prozent auf die dritte Stelle zurück.

Neue "Reformpartei" auf Platz 2
Auf Anhieb auf den zweiten Platz schaffte es die "Reformpartei" (ZRP) von Ex-Präsident Valdis Zatlers mit 20,69 Prozent. Zatlers hatte die vorgezogene Parlamentswahl mit einem Referendum initiiert, um gegen den Einfluss von angeblich korrupten "Oligarchen" in der lettischen Politik zu protestieren. Nachdem ihm das Parlament wie zum Beweis für seine Anschuldigungen eine zweite Amtszeit verweigerte, gründete er eine eigene Partei.

Auch Rechtsextreme und Grüne stark
Ebenfalls ins Parlament einziehen können die Grünen/Bauernunion des Ventspilser Bürgermeisters und Geschäftsmanns Aivars Lembergs mit 12,16 und die rechtsextreme Nationale Allianz mit 13,71 Prozent, die ihren Stimmenanteil beinahe verdoppeln konnte. Sämtliche andere Parteien blieben unter einem Prozent.

Erste Koalitionsgespräche
Da keine Partei die absolute Mehrheit im Parlament erringen konnte, kündigten in der Wahlnacht sowohl Usakovs als auch der bisherige Premier Dombrovskis an, Sondierungsgespräche mit Zatlers über die Bildung einer neuen Regierung führen zu wollen.

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