Diplomatie

Libyen: Krisen-Gipfel in Wien

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 US-Außenminister Kerry und russischer Amtskollege Lawrow in Österreich.

Spitzenpolitiker aus mehr als 20 Ländern kommen am Montag in Wien zu Beratungen über die Konflikte in Syrien und Libyen zusammen. Dazu eingeladen haben US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow. Erwartet werden auch die Chefdiplomaten der in der Konfliktregion rivalisierenden Staaten Iran und Saudi-Arabien.

Bei einem weiteren Treffen geht es um Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Für Montag ist eine "Stabilisierungskonferenz" für Libyen unter Führung der USA und Italiens sowie mit Beteiligung internationaler Organisationen vorgesehen.

Dabei wird eine stärkere Unterstützung für die neue Einheitsregierung in Libyen angestrebt, die zwei rivalisierende Regierungen ersetzen soll. Am Dienstag stehen dann Bemühungen um die Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien und eine politische Lösung des Konfliktes auf der Agenda der Außenminister.

Kurz optmistisch
Vor den internationalen Gesprächen zeigte sich Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) optimistisch. Aufgrund der Zusammensetzung der Teilnehmer gäbe es "wirkliche Chancen" auf Erfolg, sagte Kurz am Rande seines Besuchs in Israel gegenüber österreichischen Journalisten.

"Stellvertreter-Krieg"
Der Syrien-Konflikt sei auch ein "Stellvertreter-Krieg", sagte Kurz. Deswegen sei es wichtig, die "regionalen Supermächte an einen Tisch zu setzen". Ziel der Syrien-Konferenz, die am Dienstag stattfindet, sei einen "Beitrag zu einem funktionierenden Waffenstillstand zusammenzubringen", formulierte der Außenminister. Es geht um eine politische Lösung und weniger um die Frage nach der Zukunft des umstrittenen Machthabers Bashar al-Assad. Mit der Diskussion über diese Frage "ist viel Zeit verloren gegangen".

Zu Libyen sagte Kurz, dass das Land als "direkter Nachbar im Süden" der EU in der Flüchtlingskrise "sehr relevant" sei. "Europa braucht möglichst schnell ein stabiles Libyen", um zu verhindern, dass sich Terrororganisationen wie der Islamische Staat (IS) in dem Land weiter ausbreiten und um besser gegen Schlepper vorzugehen. Bei der am Montag stattfindenden Konferenz soll der neuen Einheitsregierung die internationale Unterstützung zugesagt werden.
 

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