Macht Hillary Obama zum Richter?

Scalia-Nachfolger

Macht Hillary Obama zum Richter?

Für viele Experten ist das Gleichgewicht zwischen konservativen und liberalen Richtern im Supreme Court (Obersten Gericht) wichtiger als die Frage, wer der nächste "Commander in Chief" wird. Aufgrund der verhärteten Fronten im US-Kongress entscheiden oft die höchsten Richter über neue Gesetze, oder auch über das Überleben von Obamas Gesundheitsreform.

So hat zum Beispiel der Supreme Court vor rund 16 Jahren entschieden, dass nicht Demokrat Al Gore, sondern George W. Bush Präsident wird. Auch andere wichtige Fragen, wie das Einwanderungs-Recht, Abtreibung, die Legalisierung von Marihuana und vieles mehr könnten vor dem Obersten Gericht landen.

Republikaner-Blockade
Scalia wurde damals von Präsident Ronald Reagan als Oberster Richter nominiert. Er galt als einer der vehementesten Verfechter christlich-rechtlicher Ideologien und Moral-Vorstellungen.

Aus diesem Grund setzten sich die republikanischen Kandidaten nach der Todes-Nachricht sofort dafür ein, dass Obama wenige Monate vor seinem Amts-Ende nicht mehr über den neuen Richter entscheiden dürfe. So kursiert in Washington bereits das Gericht, dass der von Republikanern dominierte Senat prinzipiell jeden Vorschlag Obamas ablehnen wird - selbst wenn dieser Ted Cruz, welcher als noch weiter rechts als Scalia eingestuft wird, nominieren würde.

Obama als Nachfolger?
Doch möglicherweise könnte der Versuch der Republikaner, die Nominierung auf 2017 zu verschieben, für sie nach hinten losgehen. Denn Hillary Clinton hatte bereits durchblicken lassen, wen sie, falls sie die nächste Präsidentin werden sollte, gerne als Obersten Richter sehen würde, nämlich keinen geringeren als Barack Hussein Obama II.!

Dieser Name klingt für jeden Republikaner schlimmer als für die Demokraten der des toten Antonin Scalia. Und doch klingt dieser Vorschlag nicht so unwahrscheinlich, denn Obama ist Jurist und hat die renommierte Harvard Law School Magna-Cum-Laude absolviert. Darüber hinaus war er Professor für Verfassungsrecht.

Die Spekulationen enden hier noch nicht: Im Falle eines demokratischen Sieges bei der Präsidentschaftswahl könnte sich einer der liberalen Richter zur Ruhe setzen, um Platz für einen jüngeren liberalen Juristen zu schaffen.

Großartige Idee
Bei einer ihrer Wahlveranstaltungen wurde Hillary Clinton von einem Wähler gefragt, ob sie als Präsidentin für eine Nominierung Obamas offen wäre. "Eine großartige Idee. Ich würde sicher darüber nachdenken. Ich meine, er ist brillant und kann hervorragend argumentieren", meinte Clinton, die Obamas Politik auf jeden Fall fortsetzen möchte.

Doch Obama hatte 2014 in einem Interview mit dem Magazin "New Yorker" anklingen lassen, dass er diese Position nicht übernehmen möchte: "Ich habe nicht das Temperament, in einer Kammer zu sitzen und Meinungen zu verfassen." Dennoch räumte er weiter ein, dass er das Recht intellektuell liebe. Und auch an Problemen zu feilen und mit Argumenten zu ringen mache ihm Spaß. "Aber ich denke, dass ich nach acht Jahren in der Blase Weißes Haus ein bisschen mehr nach draußen muss", setzte er fort.

Präzedenz-Fall
Doch kann man Aussagen aus dem Jahr 2014 weiterhin ernstnehmen? Es wäre für Obama immerhin die Chance, seine Ideen vom Amerika der Zukunft durchzusetzen und damit einer der einflussreichsten Präsidenten aller Zeiten zu werden.

Auch William Howard Taft, der von 1909 bis 1913 Commander in Chief war, wurde später zum Obersten Richter gemacht. Doch dies passierte erst acht Jahre nach Ende seiner Amtszeit.

Schwer verdauliche Pille
Für die Republikaner jedenfalls, die ab dem ersten Arbeitstag Obamas gegen den ersten afro-amerikanischen Präsidenten gearbeitet haben, wäre dieser Fall eine sehr schwer verdauliche Pille.

Und dennoch haben die Demokraten die Wahlen noch nicht gewonnen. Drei weitere Oberste Richter sind darüber hinaus bereits 77 Jahre und älter. Das heißt also, dass der nächste Präsident das Gleichgewicht des Gerichts und damit des moralischen und politischen Kurses der mächtigsten Wirtschafts- und Militär-Nation der Welt auf Jahrzehnte beeinflussen könnte.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen